Beschlussvorlage - VO/2018/1637-R5

I.Sitzungsvortrag:

Allgemeine Situation:

Zur weiteren Erläuterung hinsichtlich der Anzahl der in Bamberg registrierten anerkannten Flüchtlinge wird mitgeteilt, dass derzeit insgesamt 901 anerkannte Asylbewerber in Bamberg aufenthältlich sind. Hiervon sind 19 im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (Asylberechtigter), 621 Personen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von § 3 Abs. 1 des Asylgesetzes zuerkannt, 206 Personen genießen subsidiären Schutz im Sinne des § 4 Abs. 1 des Asylgesetzes und 55 Personen wurde eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, weil ein Abschiebungsverbot vorliegt.

Im Einzelnen darf auf die in der Anlage 1 beigefügte Tabelle Bezug genommen werden, in der die Zahlen auch noch aufgegliedert nach Herkunftsländern erfasst sind.

Eine Aussage darüber, welches „Familiennachzugspotenzial“ die hier bei uns aufenthältlichen anerkannten Flüchtlinge besitzen, lässt sich aus dem Programm des Ausländeramtes nicht herausfiltern. Aufenthaltserlaubnisse nach § 30 Aufenthaltsgesetz werden für sämtliche nachgezogenen Ehegatten von Ausländern erteilt. Die Tabelle enthält alle Anerkannten nach Nationalität und Art der Anerkennung zum Stand 27.03.2018, die hier in Bamberg aktuell gemeldet sind und einen Aufenthaltstitel besitzen.

Die GAL-Stadtratsfraktion hat mit Schreiben vom 15.01.2018 den Antrag gestellt, über die verschiedenen Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete im nächsten Familien- und Integrationssenat zu berichten.

Leider war im Rahmen der letzten Senatssitzung kein hinreichender Raum, die Thematik entsprechend aufzuarbeiten. Der Geschäftsführer des Jobcenters, Herr Stefan Ziegmann, wird deshalb entsprechende mündliche Ausführungen hinsichtlich der Integrationsmaßnahmen in der Sitzung machen.

Bericht des Geschäftsführers des Jobcenters Stadt Bamberg über SGB II-Leistungen an anerkannte Flüchtlinge:

Die Stadt Bamberg war von Beginn an vom Zuzug von Flüchtlingen mit tangiert. Ende des Jahres 2015 waren bereits 168 Flüchtlinge anerkannt und im Jobcenter der Stadt Bamberg registiert.

Im Jahr 2016 stiegen die zahlen rasant an. Zum Jahreswechsel 2016/2017 hatte sich die Anzahl an Fluchtkunden zirka verdreifacht.

Mit der Überführung der ursprünglichen Aufnahme- und Rückführungseinrichtung (ARE) in eine Erstauf-nahmeeinrichtung und eine besondere Aufnahmeeinrichtung unter der Bezeichnung Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) verlangsamte sich der Anstieg.

Die Stadt Bamberg und damit auch dem Jobcenter Stadt Bamberg sollten keine Flüchtlinge mehr zugewiesen werden.

Zugänge resultieren seither insbesondere aus Umzügen (Flüchtlinge ohne Wohnsitzzuweisung) und Familiennachzügen.

Zudem ist das Jobcenter für Kunden zuständig, die anerkannt sind bzw. subsidiären Schutzstatus erhalten und in der AEO bis zum Vollzug der Wohnsitzzuweisung untergebracht sind. Die Anzahl dieser Kunden stieg insbesondere in der zweiten Jahreshälfte 2017 rasch an, erreicht im September/Oktober mit zirka 170 Kunden ihren Höhepunkt und hat sich seither wieder auf unter 100 Kunden reduziert.

Bezüglich der Kundenentwicklung darf im Einzelnen auf die in Anlage beigefügten Grafiken über die Entwicklung der gemeldeten Flüchtlinge im Jobcenter Stadt Bamberg (Anlage2) und Flüchtlinge im Jobcenter Stadt Bamberg nach Altersgruppen gegliedert (Anlage 3) Bezug genommen werden. Detaillierte Erläuterungen der Zahlen erfolgen ebenfalls durch den Leiter des Jobcenters Stadt Bamberg, Herrn Stefan Ziegmann.

Bericht Bildungsbüro:

Bericht Bildungsbüro:

Es gibt in der Stadt Bamberg verschiedene Integrationsmaßnahmen im Bildungsbereich für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge.

BAMF-geförderte Sprachkurse:

Zu nennen sind hier die Integrationskurse und berufsbezogene Deutschförderangebote des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), welche in Zusammenarbeit mit den Bildungsträgern AWO, BDP Peters, bfz, DEB, Euro Schulen, Kolping und WBS Training durchgeführt werden. Das Bildungsbüro unterstützt zusammen mit den Jobcentern von Stadt und Landkreis Bamberg die Koordinierung der Angebotsplanung in regelmäßigen Austauschtreffen mit dem BAMF und den Bildungsträgern mit dem Ziel, ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen. Aktuell ist das Angebot an BAMF-Sprachkursen höher als die Nachfrage. Das Bildungsbüro erstellt und aktualisiert monatlich eine Angebotsübersicht über Integrationskurse und Sprachkurse der berufsbezogenen Deutschsprachförderung in Bamberg und stellt diese Information für Multiplikatoren auf seiner Homepage bereit.

Das BAMF pilotiert seit ca. einem Jahr in Bamberg das Projekt „Zentrale Einstufungstests und Zusteuerung“ mit dem Ziel, Integrationskursverpflichtete und –berechtigte schneller in passende Integrationskurse zu vermitteln. Für die zentrale Zusteuerung hat sich die vom Bildungsbüro erstellte Sprachkursangebotsübersicht als hilfreiches Instrument etabliert. Das Pilotprojekt soll anschließend als deutschlandweites Modell ausgerollt werden.

Für Integrationskursteilnehmer gibt es zusätzlich die Möglichkeit beim bfz am Wortschatztraining teilzunehmen.

Für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive gibt es vom BAMF-geförderte  „Erstorientierungskurse“. Diese werden derzeit vom bfz und vhs Land angeboten.

Speziell für Frauen bietet die AWO derzeit niederschwellige Frauenkurse an.

Das Bildungsbüro arbeitet derzeit daran die Sprachkursübersicht um die zusätzlichen, bzw. ergänzenden Angebote der BAMF-geförderten Sprachkurse in Bamberg (Wortschatztraining, Erstorientierungskurse, Frauenkurse) zu erweitern, um so für alle Multiplikatoren und potenziellen Teilnehmer mehr Angebotstransparenz herzustellen.

Ein bisher noch nicht gedeckter Bedarf ist die Einrichtung einer BAMF-geförderten  integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung, der es auch Eltern (insbes. Müttern) mit kleinen Kindern ermöglicht, einen Integrationskurs zu absolvieren. Es gibt derzeitige Planungen, solch einen Kurs einzurichten. Das Bildungsbüro und der Fachbereich Integration, Ehrenamt und Familie sind hier in engem Austausch mit dem möglichen Bildungsträger Kolping, um dieses Vorhaben zu realisieren.

Deutsch-Sprachförderung in Bamberg

Eine weitere Übersicht über Deutschlern-Angebote in der Stadt bietet der Deutschlern-Kompass (u.a. auch über ehrenamtliche Sprachkursangebote), welche vom Bildungsbüro des Landkreis Bamberg in Zusammenarbeit mit dem Bildungsbüro der Stadt Bamberg entwickelt wurde.

Unterstützung der Lehrkräfte im Grundschulbereich

Durch das Projekt „ProSeLF – Professionalisierung von Grundschullehrkräften durch Service Learning in der pädagogischen Flüchtlingsarbeit“ des Lehrstuhls Grundschuldidaktik der Universität Bamberg unterstützten Studenten Lehrkräfte an Bamberger Grundschulen in ihrer täglichen Arbeit mit Flüchtlingskindern/Kindern mit Migrationshintergrund. Das Bildungsbüro unterstützt hier in der Bedarfsabfrage und Vermittlung zwischen den Schulen und der Universität.

Niederschwellige Infoveranstaltungen zum bayerischen Bildungssystem und Bildungsangeboten

Das Bildungsbüro der Stadt Bamberg bietet regelmäßig derzeit vor allem in Sprachkursen (ab Sprachniveau B1) einstündige Informationsveranstaltungen über das bayerische Bildungssystem und Bildungsangebote in Bamberg an. Inhalte dieser Veranstaltung sind u.a.: Betreuung, Schule, Ausbildung, Bildungszu-/-übergänge, Rechte und Pflichten, Angebote und Ansprechpartner in Bamberg.

Bildungsbüro als Anlaufstelle für Bedarfsmeldungen, Transparenz, Vernetzung

Des Weiteren steht das Bildungsbüro der Stadt Bamberg in ständigem Austausch mit sowohl kommunalen als auch nicht-kommunalen Akteuren mit dem Ziel der Verbesserung der Bildungszugänge und der Schaffung bedarfsgerechter Angebote.

Gemeldete Bedarfe werden durch das Bildungsbüro verwaltungsintern geprüft. Bei tatsächlich bestehendem Bedarf werden Handlungsempfehlungen in Zusammenarbeit mit verwaltungsinternen und –externen Partnern erarbeitet, Finanzierungsmöglichkeiten geprüft, bzw. Angebote erstellt.

Kinderbetreuung

Über die derzeitige Situation wird laufend im Jugendhilfeausschuss berichtet.

II.Beschlussvorschlag:

Der Bericht hat dem Familien- und Integrationssenat zur Kenntnis gedient.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: