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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/1638-R5

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Die GAL-Stadtratsfraktion hat mit Schreiben vom 12.07.2017 den in Anlage beigefügten Antrag gestellt.

 

Derzeit ist auf dem Areal das Spielen für Jugendliche täglich von 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr, ausgenommen Sonn- und Feiertage stets widerruflich gestattet.

 

Inwieweit diese Zeiten ausgedehnt werden können ohne mit dem Lärmschutz für die Anwohner in Konflikt zu geraten, wird derzeit durch die Verwaltung geprüft – ein entsprechendes Gutachten wurde in Auftrag gegeben.

 

Unabhängig davon kann festgestellt werden, dass durch Beschwerden der Anwohner dokumentiert wurde, dass die jetzigen Öffnungszeiten missachtet werden, das heißt, das Gelände wird auch außerhalb der zugelassenen Zeiten für Freizeitaktivitäten herangezogen.

 

Es wurde deshalb auch bereits die Sicherheitswacht gebeten, entsprechende Kontrollen durchzuführen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird erneut berichtet, soweit die Lärmschutzberechnungen entsprechend abgeschlossen sind.

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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