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Sitzungsvorlage - VO/2018/1692-23  

Betreff: Parkplatz an der Siechenscheune
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzsenat
26.06.2018 
Sitzung des Finanzsenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

I.Sitzungsvortrag:

 

Im Jahr 2015 trat der Bürgerverein Bamberg Nord St. Otto e. V. an die Verwaltung mit dem Wunsch heran, das „wilde“ Parken auf der in schlechtem baulichem Zustand befindlichen Freifläche vor der Siechenscheune (siehe Lichtbilder, Anlage 1) in geordnete Verhältnisse zu überführen. Daraufhin wurde in enger Abstimmung mit dem Bürgerverein, der Pfarrei St. Otto und den städtischen Stellen ein Konzept für die Fläche zur Beseitigung des städtebaulichen Missstandes erarbeitet.

 

Wie aus dem in Anlage 2 beigefügten Plan ersichtlich, können auf dem geplanten Parkplatz 47 gebührenpflichtige Stellplätze untergebracht werden. Davon sollen 20 Parkplätze an Dauerparker zu einer monatlichen Miete von 35,–ohne feste Platzzuweisung vermietet werden. Für Kurzzeitparker wird eine Gebühr von 1,– € pro angefangene Stunde erhoben.

 

Zuvor soll die Freifläche optisch aufgewertet und strukturiert werden. Es ist geplant, die entsprechenden Verkehrsflächen zu asphaltieren, die Parkflächen zu schottern und mit Leistensteinen zu versehen. Die Markierung der einzelnen Stellplätze erfolgt auf dem Asphalt bzw. Pflaster.

 

Es bleiben alle Gebäude und Bäume erhalten, die vorhandene Infrastruktur (Gullys, Wasseranschlüsse, etc.) wird soweit notwendig erneuert. Die Einfriedungsmauer wird vom Bewuchs befreit und mit einem neuen Anstrich versehen. Des Weiteren werden auf Wunsch des Bürgervereins zwei bis drei Abfall­behälter installiert.

 

Die Zu- und Abfahrt zum Parkplatz erfolgt durch eine zweispurige Schrankenanlage (jeweils eine Schranke für Ein- und Ausfahrt), die von der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH betrieben wird. Freie Kapazitäten werden den Parksuchenden an der Einfahrt mittels einer Lichtsignalanlage angezeigt. Mit den Baumaßnahmen könnte Mitte Juli 2018 begonnen werden.

 

Die Gesamtkosten für die Errichtung des Parkplatzes belaufen sich auf
ca. 85.000,– netto, der monatliche Verwaltungsaufwand (Bereitschaftseinsatz, Störungsdienst etc.) beträgt rd. 750,– netto.


Die vorgesehenen Baumaßnahmen gestatten, dass der Bürgerverein den Platz auch weiterhin für die   Ottokirchweih nutzen kann. Hierfür ist einmal jährlich die Sperrung des Parkplatzes für einen Zeitraum von ca. 10 Tagen erforderlich. Eine entsprechende Regelung wird in die jeweiligen Mietverträge für die Dauerparker übernommen. Eine Nutzung der Parkplatzfläche für weitere temporäre Veranstaltungen oder sonstige Nutzer ist nicht vorgesehen.

 

Parallel laufen derzeit Gespräche, ob für die Besucher des Sonntagsgottesdienstes in der Kirche St. Otto der Parkplatz des Bio-Lebensmittelmarktes „EBL“ hinter der Siechenscheune kostenfrei zur Verfügung stehen kann.

 

Nach einer einjährigen Evaluierungsphase soll in Abstimmung mit dem Bürgerverein das Verhältnis von Dauer- und Kurzzeitparkern überprüft werden.

 

 

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II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

  1. Der Finanzsenat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

 

 

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III.Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

X

2.

Kosten in Höhe von ca. 85.000,– € netto für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungs­vorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

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Anlagen:

 

2 Luftbilder

 

Parkplatzplan

 

 

 

Verteiler:

 

Amt 20 – Beschlüsse

 

Amt 200 – zur weiteren Veranlassung

 

Amt 231 – zur weiteren Veranlassung