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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/1717-23

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

  1. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2019 wurden alle Schulen vom Immobilienmanagement zusammen mit den Schulleitungen und dem Schulverwaltungsamt begangen, um die baulich notwendigen Maßnahmen zu ermitteln.

In die Haushaltsanträge 2019 wurden unter entsprechender Prioritätensetzung die Maßnahmen aufgenommen, die im kommenden Jahr – abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushalts­mitteln und den personellen Ressourcen – durchgeführt werden sollen, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

 

Die Mittelanforderungen in Höhe von 2.822.700,– € (Verwaltungshaushalt: 922.700, €, Vermögenshaushalt: 1.900.000,– €) sind in der beigefügten Übersicht (vgl. Anlage) summarisch zusammengestellt.

 

Neben dem laufendem Bauunterhalt und der Abwicklung von bereits laufenden bzw. in das Jahr 2019 verschobenen Maßnahmen ist es Ziel, folgende neue Projekte aus dem Vermögenshaushalt in 2019 umzusetzen.

 

Domschule

  •    Sanierung Fassade (Bereich Innenhof)

 

Erlöserschule

  •    abschnittsweise Erneuerung Fenster
  •    Fassadenanstrich

 

Gangolfschule

  •    Schulhoferneuerung (Laufbahn, Insel, Regenwasserversickerung)
  •    Fassadenanstrich
  •    Sanierung Dach (Lagerraum Turnhalle)
  •    Enthärtung, WW-Aufbereitung

 

 

 

Grundschule Gaustadt

  •    Sanierung der Hausmeisterwohnung

 

Hauptschule Gaustadt

  •    Heizkesselsanierung (Schulgebäude)
  •    Installation digitale Schließanlage

 

Hainschule

  •    Sanierung WC-Anlagen

(siehe hierzu Buchst. C.2.)

 

Heidelsteigschule

  •    abschnittsweise Sanierung / Erneuerung Fenster

 

Kaulbergschule

  •    Sanierung Sportplatz

 

Luitpoldschule

  •    Kanalsanierung
  •    Blitzschutz

 

Rupprechtschule

  •    Installation digitale Schließanlage

 

Fachoberschule / Berufsoberschule

  •    Sanierung Außenanlagen
  •    Feuerlöscheinrichtung (Steigleitung trocken)

 

  1. Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange und des Finanz-            referenten Herrn Berufsm. Stadtrat Felix, am 04. Juli 2018 durchgeführt. Aufgrund der bereits erledigten und anstehenden Baumaßnahmen wurden folgende Schulen in Augenschein genommen:

 

  •    Kunigundenschule (anstehender Brandschutz und Sanierung der Sanitäranlagen)
  •    Grundschule Bug (abgeschlossene Brandschutzmaßnahmen und Sanierung der Sanitäranlagen)
  •    Hainschule (aktuelle Situation und anstehende Sanierungsmaßnahmen)

 

  1. Neben den laufenden Bauunterhaltsaufwendungen werden seit einigen Jahren eigene Budgets für Sondermaßnahmen geführt, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen und eigenständig ausgewiesen werden. Hierzu zählen die Sonderkontingente für Brandschutz, Mittagsbetreuung, Inklusion, Akustik, WC-Anlagen sowie die Wartung und Prüfung sicherheitsrelevanter Anlagen.

Derzeit sind folgende Mittel eingeplant:

 

  1. Brandschutzmaßnahmen:

 

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen – wie in den Vorjahren – im Jahr 2019 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt und umgesetzt werden.

 

  1. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

 

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen werden für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel in einem Volumen von 200.000,– € beantragt, die komplett für die Sanierung der WC-Anlagen der Hainschule vorgesehen sind.


 

  1. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

 

Für die auf Grund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instand­h­altung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlagekomponenten sind Finanzmittel in Höhe von 250.000,– € – wie in den Vorjahren – vorgesehen.

 

  1. Mittagsbetreuung, Inklusion und Akustik:

 

In Absprache mit den Schulleitungen, dem Schulverwaltungsamt und dem Staatlichen Schul­amt werden Zug um Zug die Angebote im Bereich der Mittagsbetreuung ausgebaut.

Im Zuge der Akustikmaßnahmen sollen, neben vereinzelten akustischen Verbesserungs­maßnahmen, nach und nach die Bestandsdecken durch Akustikdecken und gleichzeitig die verbrauchten Leuchten mit einer geförderten energieeffizienten LED - Beleuchtung nach neuen Standard und Anforderungen ersetzt werden.

Die Haushaltsanmeldungen sind insbesondere vorgesehen, um kurzfristig auf einen akuten Bedarf reagieren zu können.

  •         Mittagsbetreuung (50.000,– €)
  •         Inklusion (20.000,– €)
  •         Akustik   (20.000,–)

 

  1. Die Verwaltung schlägt vor, die für die festgestellten baulichen Erfordernisse und die vorgesehenen Sondermaßnahmen benötigten Haushaltsmittel für 2019 zu beantragen.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt 2.822.700,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.040.000,– € für Sondermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2019 zu beantragen.

 

 

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III.Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungs­vorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

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Anlagen

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