Beschlussvorlage - VO/2018/1730-49

I.Sitzungsvortrag:

Die Vorbereitungen für die Schaffung eines Schulverbunds zwischen der Domschule Bamberg (Grundschule) und der Grundschule Bamberg-Kaulberg sind bereits weit fortgeschritten. Inzwischen ist auch das Anhörungsverfahren durch die Regierung von Oberfranken eingeleitet worden.

Der Grundschulverbund setzt die Errichtung eines gemeinsamen Sprengels voraus (vgl. Anlage: Schreiben der Regierung von Oberfranken vom 9. Mai 2018). Dieser wird durch Rechtverordnung der Regierung von Oberfranken bestimmt.

Dem notwendigen förmlichen Antrag auf Festlegung eines gemeinsamen Sprengels gemäß Art. 32 Abs. 5 Satz 4 BayEUG sind folgende Unterlagen beizulegen:

-          das von den Schulen vereinbarte pädagogisch-fachliche Kooperationskonzept (Art. 32 Abs.. 5 Satz 2 BayEUG) [wird derzeit von den Schulen erarbeitet]

-          die von der Stadt Bamberg getroffenen Verbundregelungen (Art. 32 Abs. 5 Satz 4 BayEUG) (siehe Anlage: Abgestimmter Entwurf der Verbundregelungen)

-          die Zustimmung der beiden Grundschulen zum Schulverbund gegenüber dem Sachaufwandsträger Stadt Bamberg [wird fristgerecht vor der Antragsstellung vorliegen]

Das Referat 4 schlägt in Absprache mit den beteiligten Schulen und dem Staatlichen Schulamt vor, dem Schulverbund den Namen „Grundschulverbund Bamberg-Berggebiet“ zu geben.

II.Beschlussvorschlag:

1. Vom Sachvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Der Kultursenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: Die Verwaltung wird beauftragt bei der Regierung von Oberfranken einen förmlichen Antrag zur Errichtung eines gemeinsamen Sprengels für den geplanten „Grundschulverbund Bamberg-Berggebiet“ zu stellen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: