Berichtsvorlage - VO/2010/0837-61

I.  Sitzungsvortrag:

 

Vorgang

Am 28. Juni 2006 hat der Stadtrat den Satzungsbeschluss über das Sanierungsgebiet „Sand“ gefasst. Mit Bekanntmachung der Satzung im Rathausjournal am 14.07.2006 ist die Sanierungssatzung in Kraft getreten. Das Sanierungsgebiet war zunächst der Förderkulisse der „Sozialen Stadt“ zugeordnet und wird seit dem 01.01.2008 im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ geführt.

Öffentlicher Raum

Im Jahr 2007 begann die Umgestaltung des öffentlichen Raumes mit dem Bauabschnitt der Oberen Sandstraße zwischen Kasernstraße und der Oberen Sandstraße 32. Zusätzlich wurde im selben Jahr die Umgestaltung des Grünhundsbrunnens durchgeführt.

Für beide Maßnahmen wurde entsprechend der Beschlusslage von 2006 die Oberfläche in hellen Natursteinen ausgebildet. Die Rinnenführung hat dabei die Tradition des dreigliedrigen Straßenraumes aufgenommen. Die Rinnen sind zugleich als Orientierungshilfe für Blinde ausgestaltet worden. In der Mitte der Oberen Sandstraße ist ein aufwendig gesägter und gestockter Stein verarbeitet worden, um einen barrierefreien Bereich auszubilden. Alle Steine sind auf allen vier senkrechten Seiten gesägt worden, um besonders enge Fugen zu ermöglichen, was ebenfalls der Barrierenverminderung dient.

Die Treppenanlage zwischen Grünhundsbrunnen und Ottoplatz ist vollständig neu hergestellt worden. Der Grünhundsbrunnen ist wieder in Betrieb genommen worden. Private Kelleranlagen, die unter die Sandstraße reichen sind – unter finanzieller Beteiligung der Eigentümer – saniert worden. Entbehrliche Lichtschächte und Luftschutzraumausgänge sind rückgebaut worden. Die Gestaltung der Anschlussdetails der Lichtschachtabdeckungen ist verbessert worden. Die Höhenniveaus des öffentlichen Raumes sind detailliert in enger Absprache mit jedem einzelnen Eigentümer auf die Anschlusshöhen der jeweiligen Gebäudezugänge und Gebäudeeinfahrten abgestimmt worden. Neue Abfalleimer sind aufgestellt worden.

Der gesamte Bereich ist als verkehrsberuhigter Bereich im Sinne der Straßenverkehrsordnung ausgewiesen worden. Zweirichtungsverkehr für Radfahrer ist zugelassen worden.

Als Voraussetzung, um den öffentlichen Straßenraum höhengleich ausbauen und als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen zu können, ist der Durchgangsverkehr durch den Einbau einer Polleranlage vermindert worden.

Im Jahr 2008 folgte der zweite Bauabschnitt rund um die Elisabethenkirche. In diesem Zusammenhang war auch eine gründliche archäologische Ergrabung des ehemaligen Sandtorturmes möglich. Der öffentliche Freiraum wurde mit Pflanzen, Bänken und Fahrradbügeln neu ausgestattet. Insbesondere gelang es im konstruktiven Zusammenwirken vieler Beteiligter, die Skulptur „Apoll“ von Professor Markus Lüpertz hier aufzustellen.

Im Jahr 2009 wurde die Umgestaltung des öffentlichen Raumes entlang der Hauptachse im Bereich der Dominikanerstraße fortgesetzt.

Zugleich wurde im Jahr 2009 die kleine Platzanlage im Bereich Markusbrücke / Untere Sandstraße 20 mit dem neuen Treppenabgang zur Regnitz verwirklicht.

Technische Infrastruktur

Jeweils im Vorgriff auf die oben aufgeführten Maßnahmen hat die Stadtwerke Bamberg Energie- und Wasserversorgungs GmbH sowohl die Gas- und Wasserhauptleitungen als auch die Gas- und Wasserhausanschlussleitungen vollständig erneuert. Diese Maßnahme war bei der Beschlussfassung des Stadtrates im Jahr 2006 noch nicht vorgesehen gewesen. Jedoch führten zwei Rohrbrüche im Herbst 2006 zu der Erkenntnis der Stadtwerke, dass die Leitungen sich in einem für ihr Alter leider unbegründet schlechten Zustand befinden und vorsorglich generell ausgetauscht werden müssen.

Sämtlichen Hauseigentümern ist vor Beginn der öffentlichen Infrastrukturinvestitionen jeweils empfohlen worden, auch die eigenen Abwasser-Grundleitungen zu untersuchen, um hier gegebenenfalls rechtzeitig Erneuerungsinvestitionen zu tätigen. Auch von dieser Möglichkeit haben viele Privateigentümer Gebrauch gemacht.

Darüber hinaus hat auch die Deutsche Telekom AG bzw. Kabel Deutschland die Gelegenheit genutzt, um Leitungserneuerungen durchzuführen. Teilweise wurden auch Leerrohre im Auftrag der Sandkirchweih-Veranstaltungs-GmbH mit verlegt.

Lichtmasterplan

Im Zuge aller bisherigen Bauabschnitte sind auch die Zielsetzungen des Lichtmasterplans in diesem Bereich in konkrete Maßnahmen umgesetzt worden. Sämtliche Überspannleuchten wurden erneuert und ihre Gesamtzahl erhöht. Alle Überspannleuchten sind mit neuen Leuchtmitteln ausgestattet worden, welche bei größerer Helligkeit einen geringeren Energieverbrauch aufweisen.

Darüber hinaus ist es in enger Zusammenarbeit zwischen den Stadtwerken, der Stadt und den privaten Akteuren gelungen, in der Außenkurve der Oberen Sandstraße sämtliche Toreinfahrten auszuleuchten. Hier sitzt die öffentliche Straßenbeleuchtung in der privaten Torschwelle.

Die Fassade des in der Sichtachse gelegenen Hauses der ehemaligen Bonbonfabrik ist beleuchtet. Auch der Brunnen vor der Elisabethenkirche und der Grünhundsbrunnen sind beleuchtet worden.

Die Elisabethenkirche selbst, die bei Tage einen wichtigen Orientierungspunkt darstellt und bislang in der Nacht in völliger Dunkelheit versank, tritt nunmehr fassadenseitig mit ihren charakteristischen Elementen der Uhr, der Rosette und des Eingangstores in Erscheinung. In den Abendstunden ist außerdem auch der Chor von innen beleuchtet.

Hier steht noch die Beleuchtung des Dachreiters aus, welche im Zuge der Generalsanierung von St. Elisabeth verwirklicht werden wird. Außerdem ist noch die Beleuchtung des „Apoll“ vorgesehen.

Private Hochbauinvestitionen

Angeregt durch

·               die umfassenden Investitionen der öffentlichen Hand in die technische Infrastruktur

·               die umfassenden Investitionen der öffentlichen Hand in die Gestaltung des öffentlichen Raumes

·               die Möglichkeiten der Steuerabschreibung

·               die motivierende Zusammenarbeit in der Interessengemeinschaft interesSAND…

·               die allgemeine Aufbruchstimmung im Gebiet

wurden in erstaunlich kurzer Zeit erstaunlich viele Privateigentümer angeregt, ebenfalls in ihr Anwesen zu investieren. Teils handelt es sich hier um alteingesessene Eigentümer, teils haben sich Menschen von außerhalb des Gebiets gezielt Anwesen in diesem Gebiet gekauft, weil sie ein altes Haus sanieren wollten und die Chance erkannten, im Sand in hochwertige Denkmalsubstanz in attraktiver Lage in einem zukunftsfähigen Mischgebiet zu investieren.

In bislang zehn Anwesen wurden umfassende Privatinvestitionen getätigt, in sechs privaten Anwesen wurden Modernisierungen getätigt und bei bislang siebenunddreißig Maßnahmen wurden Aufwertungen der äußeren Gebäudehülle durchgeführt. Insgesamt beträgt das private Investitionsvolumen in den Jahren 2006 bis 2009 rund 3,9 Millionen Euro.

Das nach außen hin am deutlichsten herausstechende private Sanierungsobjekt ist zweifelsohne das Anwesen Untere Sandstraße 20. War es durch jahrzehntelangen Leerstand und Brandereignis zum Symbol des Niedergangs für einen ganzen Stadtteil geworden, so ist es mit der erfolgreichen Sanierung und der Fertigstellung 2009 zu einem echten „Leuchtturmprojekt“ für den Aufschwung im Sand geworden.

Hochbauten des Freistaates Bayern

Auch der Freistaat Bayern hat in seinen drei Anwesen (Dominikanerkirche/Aula der Universität, Ämtergebäude/ehemaliges Dominikanerkloster, Justizvollzugsanstalt) die positive Entwicklung mit unterstützt und seit 2006 1,3 Millionen Euro investiert.

Interessengemeinschaft interesSAND…

Die Interessengemeinschaft interesSAND… wurde zunächst innerhalb des bayerischen Modellvorhabens „Leben findet Innenstadt“ gegründet. Nachdem das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ seit 01.01.2008 öffentlich-private Kooperationen als wichtigen Grundbestandteil innerhalb dieses Programms von den Gemeinden einfordert, waren in Bamberg die Voraussetzungen in hervorragender Weise gegeben, um die Arbeit der bestehenden Interessengemeinschaft nahtlos in dem neuen Förderprogramm fortzuführen.

Die Interessengemeinschaft wird von einem Vorstand aus privaten Akteuren und Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung gelenkt. Sie wird außerdem gemeinsam von den lokalen Akteuren und der öffentlichen Hand finanziert. Während in den Anfangsjahren die öffentliche Förderquote bei 65 % lag, sinkt sie im Jahr 2010 auf 60 % und wird von nun an jedes Jahr um 5 Prozentpunkte sinken. Hiermit erfüllt die Stadt Bamberg auch und zugleich die Verpflichtungen innerhalb der Städtebauförderung, frühzeitig für eine Verstetigungsstrategie Sorge zu tragen.

Die Interessengemeinschaft interesSAND… hat das Büro „transform“ aus Bamberg, vertreten durch Herrn Markus Schäfer und Frau Yvonne Slanz, mit der Durchführung des Straßenmanagements beauftragt.

Die Interessengemeinschaft leistet über das „Sandblatt“, den eMail-Newsletter, die Sprechstunde, die Internetseite, Ideenworkshops und viele runde Tische einen wichtigen Beitrag für die Kommunikation der örtlichen Akteure im Gebiet untereinander.

Die Interessengemeinschaft initiiert außerdem mit dem „Adventsmarkt“, dem „Flohmarkt“, dem „Hochzeitszirkel“, dem „Genießermarkt“ und vielen weiteren Aktionen wichtige hochwertige Veranstaltungen, die die Attraktivität des Stadtteils unterstreichen, das Image heben und Synergieeffekte zwischen den verschiedenen Angeboten im Gebiet stärken.

Die Interessengemeinschaft unterstützt auch investitionsvorbereitende Projekte, wie den Entwurf von Neugestaltungen der vorhandenen Ladeneinrichtungen mit Studierenden der Fachhochschule Coburg oder die Initiativen zur Schaffung neuer Fenster für St. Elisabeth.

Besonderes Augenmerk legt die Interessengemeinschaft dabei darauf, die gestarteten Initiativen möglichst rasch wirtschaftlich eigentragfähig auszugestalten, wie beispielsweise den Bamberger Hochzeitszirkel oder den Adventsmarkt.

Erfolge

Die Sanierung des Sandgebiets in den letzten dreieinhalb Jahren stellt eine einzigartige Erfolgsgeschichte dar: Eine bessere Kommunikation zwischen den Akteuren vor Ort, ein besseres Image, eine kreative Werbung prägen das Gebiet. Neue Geschäfte haben zahlreich eröffnet. Die Medienberichterstattung ist dominant positiv.

Die hohe finanzielle Bereitschaft zu privaten Investitionen ist ein objektiver Gradmesser für den Erfolg der Sanierungsanstrengungen.

Bereits die erst Passantenfrequenzzählung im Herbst 2007 ergab einen deutlichen Anstieg der Fußgängerzahlen in der Oberen Sandstraße.

Durch den höhengleichen Ausbau der Oberen Sandstraße und die Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich war es erstmals möglich, in diesem Bereich Freischankflächen zu genehmigen. Inzwischen sind zwölf neue Freischankflächen im öffentlichen Raum und eine neue Freischankfläche im privaten Raum entstanden. Diese neuen Freischankflächen sorgen nicht nur dafür, dass die Sandstraße sich tagsüber in einem einladenden Charakter präsentiert. Die Freischankflächen sind darüber hinaus auch in den Abendstunden der Garant dafür, dass soziale Spielregeln im öffentlichen Raum weitaus stärker eingehalten werden als früher. Dies spiegelt sich auch in der zurückgegangenen Zahl an Polizeieinsätzen im Sand wider.

Positiver Gradmesser für die Sanierungserfolge ist ferner die Zahl der Einwohner, die - entgegen dem allgemeinen Trend historischer Stadtkerne - im Sand - trotz der Belastungen durch die laufenden Baumaßnahmen - in den letzten fünf Jahren angestiegen ist. Dabei hat sich außerdem der Anteil der Zweitwohnsitze verringert und der Anteil der Erstwohnsitze erhöht, was ein Zeichen für eine geringere Mieterfluktuation und eine höhere Identität mit dem Stadtteil darstellt.

Sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung

Der große Erfolg der Stadtsanierung in diesem Stadtteil zeigt sich auch in der hohen Bereitschaft, die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung nach besonderem Städtebaurecht frühzeitig abzulösen. Ohne dass die Stadt Bamberg bislang in großem Umfang Werbung hierfür gemacht hätte, haben bereits vierundzwanzig Eigentümerinnen und Eigentümer von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung vorzeitig abzulösen. Damit konnten Einnahmen in Höhe von 93.943,16 € erzielt werden. Diese Einnahmen stehen zu 60 % dem Bund und dem Freistaat zu und zu 40 % der Stadt Bamberg. In der Praxis bedeutet dies, dass diese Einnahmen auf eine gesonderte Haushaltsstelle der Stadt Bamberg fließen und halbjährlich von der Regierung von Oberfranken sofort wieder neu für laufende Städtebauförderungsmaßnahmen in dem Gebiet bewilligt werden. Damit können also zusätzliche Städtebauförderungsmittel in das Gebiet fließen, die nicht zuvor im städtischen Haushalt finanziert werden müssen, weil es sich um Gelder handelt, die aus dem Gebiet selbst heraus aufgebracht werden.

Die hohe Bereitschaft der lokalen Akteure sich hier finanziell einzubringen, ist ein deutlicher Indikator für die große Zustimmung zu den laufenden Sanierungsmaßnahmen, selbst dann, wenn der Bauablauf im Einzelnen mit Unannehmlichkeiten verbunden ist.

Überörtliche Anerkennung

Auch bayern- und bundesweit ist der „Sand“ in Bamberg geradezu zum „Modellvorhaben“ innerhalb des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ geworden:

·               Der bayerische Staatsminister des Innern hat die bayerische Abschlussveranstaltung des Modellvorhabens „Leben findet innenstadt“ im Sand durchgeführt.

·               Die Bayerische Staatszeitung lobt die Erfolge im Sand. Die Bayerische Architektenkammer hat die Umgestaltung der Oberen Sandstraße in die Auswahl vorbildlicher Maßnahmen aufgenommen.

·               Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat den Sand in seine „Best Practice“-Sammlung für gute Beispiele für Verbesserung von städtischen Quartieren aufgenommen.

·               Etliche Mitglieder des Deutschen Bundestages verschiedener Fraktionen haben sich vor Ort im Sand ein Bild der Sanierungserfolge gemacht.

·               Der Oberste Rechnungshof des Freistaates Bayern hat eine Fachexkursion in das Gebiet durchgeführt.

·               Die lokalen Akteure, das Straßenmanagement und das Stadtplanungsamt werden regelmäßig von bundesweit tätigen Organisationen zu Fachkongressen eingeladen, um dort die Sanierungserfolge im Sand vorzustellen.

Dieses positive Echo ist von unmittelbarem Nutzen für Bamberg, wenn es darum geht, auch zukünftig möglichst umfassend Städtebauförderungsmittel nach Bamberg zu lenken.

St. Elisabeth

Im Jahr 2009 ist es gelungen, auch die Sanierung der Kirche „St. Elisabeth“, die liturgisch zur Dompfarrei gehört, aber baulich in der Unterhaltslast der Stadt Bamberg steht, in das Konjunkturpaket I „Nationale Welterbestätten“ aufzunehmen.

Um den hohen fachlichen Anforderungen eines UNESCO-Welterbes und des Konjunkturpaketes gerecht zu werden, ist es erforderlich, zunächst gewissenhafte Untersuchungen der Bausubstanz durchzuführen, um auf dieser Basis die bestmögliche fachliche Sanierungsplanung zu erarbeiten.

Mit den Architektenleistungen für die Instandsetzungsmaßnahmen wurde zwischenzeitlich das in Bamberg ansässige Architekturbüro Schickel beauftragt. Dieses Architekturbüro zeichnet sich vor allem durch die große Erfahrung bei der Sanierung und Instandsetzung von denkmalgeschützten Gebäuden, gerade auch mit der Sanierung von Kirchen aus. Um dem hochwertigen Baudenkmal gerecht zu werden, finden derzeit umfangreiche Voruntersuchungen statt.

Zudem werden sehr detaillierte digitale Bestandspläne (CAD-Zeichnungen) als Grundlage für die Ausführungsplanung sowie für die weiteren an der Baumaßnahme beteiligten Fachplaner und Sonderfachleute erstellt.

Ergänzt wird das Planerteam aus momentaner Sicht in jedem Fall durch einen Tragwerkplaner und einen Holzsachverständigen.

Mit dem Tragwerksplaner, Herrn Milsch, IB Milsch, Zückshut, hat bereits am 12.02.2010 ein Ortstermin im Dachstuhl der St. Elisabeth-Kirche statt gefunden. Herr Milsch formuliert eine Aktennotiz zum Zustand des vorhandenen Tragwerks. Auf dieser Basis wird ein entsprechendes Honorarangebot für die Tragwerksplanung vorgelegt.

Ernsthafte technische Probleme sehen die Planer aktuell nicht.

Mit Frau Susann Gürtler, Dipl. Ing. Holzsachverständige wurde ebenfalls bereits ein erster Ortstermin zur Bestandsbewertung, im Dachstuhl der St. Elisabeth-Kirche durchgeführt. Sobald die Gerüststellung erfolgt ist, können die abschließenden Untersuchungen u. a. im momentan nicht zugänglichen Traufbereich durchgeführt werden.

Nach den bisherigen Erkenntnissen wird ein wesentlicher Teil der Sanierung die Behebung der konstruktiven Schwachpunkte sein. So sind z. B. im Chordachstuhl Sicherungsmaßnahmen notwendig, um die bereits vorhandenen Mauerwerksrisse in den Außenwänden des Chors zum Ruhen zu bringen.

Darüber hinaus wird versucht auch strukturelle und gestalterische Verbesserungen im Innenraum, welche u. a. aus den aktuellen Nutzungen hervor gehen Rechnung zu tragen.

Die Leistungsverzeichnisse für sämtliche Gewerke wurden bereits vom Architekturbüro Schickel vorbereitet. Sobald die Massen der geschädigten oder zu verändernden Bauteile mit dem Statiker und der Holzsachverständigen konkretisiert sind, können die Kosten für die jeweiligen Gewerke in LV Tiefe vorgelegt werden. Auf Basis der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und durch die Erkenntnisse der dann abgeschlossenen Voruntersuchungen wird ein abschließendes Maßnahmenkonzept erstellt.

Durch die umfassenden Sanierungsmaßnahmen wird die ehemalige Spitalkirche "St. Elisabeth" als wichtiger Teil des Weltkulturerbes auch für die Zukunft gesichert. Die bisherige Funktion des Baudenkmals als einer der zentralen Punkte im Sandgebiet dürfte sich in Zukunft noch verstärken.

Ausblick

Für das Jahr 2010 stehen die Haushaltsmittel bereit, um den bereits begonnenen Bauabschnitt in der Dominikanerstraße fortzusetzen. Soweit es sich um die Fortsetzung der Maßnahme aus 2009 handelt, sind die Aufträge auch bereits vergeben, so dass mit Beginn der milden Witterung sofort weitergearbeitet werden kann. In diesem Abschnitt wird dann auch die Polleranlage wieder eingebaut werden.

Die Anbringung der Kennzeichenerfassungskamera am Gebäude des Freistaates Bayern ist vertraglich abgesichert.

Der Beweissicherungsbeschluss des Gerichts zur Kennzeichenerfassungstechnologie ist inzwischen ergangen. Ein Termin zur Durchführung der Beweissicherung ist allerdings noch nicht bekannt, so dass im Augenblick noch nicht gesagt werden kann, wann die Kennzeichenerfassungsanlage wieder in Betrieb gehen kann.

Parallel wird allerdings geprüft, ob es – ohne Gefährdung des Beweissicherungsverfahrens - technisch machbar und außerdem verkehrsrechtlich verantwortbar ist, möglicherweise beide Polleranlagen auch ohne Kennzeichenerfassung mit einer vereinfachten Schaltung kurzfristig wieder in Betrieb zu nehmen. Dies würde bedeuten, dass der Poller in der Karolinenstraße zumindest abends nach dem letzten Linienbus automatisch hochgeht und morgens automatisch wieder herunterfährt. Der Poller in der Dominikanerstraße wäre dann nur morgens von 8.00 Uhr bis 10.00 Uhr in den Lieferverkehrsstunden abgesenkt.

Um größtmögliche Rechtssicherheit hinsichtlich der verkehrsrechtlichen Einschränkungen infolge der Polleranlage zu erzielen, hat das Verwaltungsgericht empfohlen, den Abschnitt der Dominikanerstraße in welchem die Poller errichtet werden, im Rahmen des Straßen- und Wegerechts umzuwidmen. Dieser Widmungsvorgang wird demnächst in einem eigenen Tagesordnungspunkt in den Stadtentwicklungssenat eingebracht werden.

Nach dem im Jahr 2006 beschlossenen Zeit-Maßnahmen-Plan hätte im Jahr 2009 der gesamte Abschnitt von der Kasernstraße durch die Dominikanerstraße und die Herrenstraße bis zur Karolinenstraße umgestaltet werden sollen. Hierfür standen im Jahr 2009 nicht die erforderlichen Haushaltsmittel bereit. Auch im Jahr 2010 reichen die Haushaltsmittel nur, um den Kreuzungsbereich Herrenstraße/Dominikanerstraße mit in die Aufwertungsbemühungen einzubeziehen.

Der ursprüngliche Zeit-Maßnahmen-Plan ging davon aus, dass in den Jahren 2010 und 2011 der gesamte Leinritt vom Staubschen Haus bis zum Staatlichen Ämtergebäude umgestaltet wird. Dies insbesondere auch im zeitlichen Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2012. Aktuell stehen für diese Maßnahme allerdings keine Haushaltsmittel bereit. Während im Jahr 2006 die Fernwärme GmbH Bamberg noch davon ausging, dass im Sand keinerlei Fernwärme zur Verlegung gelangt, wurde 2008 diese Zielstellung aufgegeben. Vielmehr ist es seitdem erklärtes Ziel, auch den Sand in Teilbereichen mit Fernwärme zu versorgen. Die vorhandene Trasse im Bereich des alten Krankenhauses wurde bereits bis zur Markusbrücke verlängert. Eine weitere Verlängerung bis zum Staatlichen Ämtergebäude ist in den nächsten Jahren vorgesehen.

Dies bedeutet, dass die Umgestaltungsmaßnahme am Leinritt nicht nur mit der Erneuerung von Gas- und Wasserleitungen, sondern zusätzlich mit der Einbringung einer Fernwärmeleitung einhergeht. Dies unter besonders beengten Verhältnissen und einer sehr schwierigen Verkehrsabwicklung für Müllabfuhr und Anlieger während der Baumaßnahme. Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werden, dass der Leinritt nur mit einer sehr gut organisierten Baustellenabwicklung noch vor der Landesgartenschau vollständig umgestaltet werden kann, wenn sich denn die Finanzierungssituation verbessern sollte.

Ziel einer Aufwertung des Leinritts ist es, genau wie in den anderen Bereichen des Sandes auch, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen. Hierfür wird es auch erforderlich sein, die Zahl der geparkten Kraftfahrzeuge zu reduzieren. Angesichts der erfreulich hohen Bewohneranzahl im Sand und der entsprechend hohen Anzahl von Anwohnerparklizenzen kann allerdings die Zahl der Stellplätze im öffentlichen Raum nicht ohne Weiteres reduziert werden. Bereits im Grünhundsbrunnen musste in einem Bereich, der seiner Gestaltung nach für den autofreien Aufenthalt ausgebildet worden ist, das Anwohnerparken bis auf Weiteres wieder zugelassen werden, um das Anwohner-Parkierungs-Problem nicht unnötig zu verschärfen. Das bedeutet, dass entsprechend den Zielsetzungen des Zeit-Maßnahmen-Planes der raschen Verwirklichung einer Quartierstiefgarage im Sand besonders hohe Bedeutung zukommt. Die Vorbereitenden Untersuchungen haben seinerzeit vier verschiedene Alternativstandorte für jeweils kleinere dezentrale vollautomatische Lösungen genannt. Die Stadt ist in Gesprächen mit den jeweiligen Eigentümern und hat in einem Bereich auch schon eine Baugrunduntersuchung durchgeführt. Um allerdings konsequent in die Realisierung einer Quartiersgarage einsteigen zu können, sind erhebliche Haushaltsmittel für Planung und Grunderwerbskosten erforderlich, denn die Stadt Bamberg verfügt im Sand über kein einziges unterbaubares städtisches Grundstück. Es wird daher in der Zukunft nicht genügen, die öffentlichen Mittel für die Umgestaltung des öffentlichen Raumes bereitzustellen, denn die Aufwertung des öffentlichen Raumes wird eine begrenzte bleiben, wenn es nicht zugleich gelingt, die Errichtung einer Quartiersgarage zu finanzieren, was die Voraussetzung ist, um eine wirklich wirkungsvolle Aufwertung des öffentlichen Raumes dauerhaft abzusichern.

Entsprechend der Beschlusslage des Stadtrates vom Herbst 2008 ist das nördlich an das Sanierungsgebiet „Sand“ angrenzende Sanierungsgebiet „Altes Krankenhaus“ aufzuheben und Teile dieses Sanierungsgebiets sind in eine Erweiterung des Sanierungsgebietes „Sand“ einzubeziehen. Auch diese Maßnahme ist vor dem Hintergrund der geänderten Förderprogramme des Bundes zu sehen. Diese Satzungsanpassung soll möglichst noch 2010 erfolgen.

Die Satzungsanpassung soll zum Anlass genommen werden, auch weitere Aktualisierungen im bestehenden Sanierungsgebiet vorzunehmen. Dies betrifft insbesondere den Zeit-Maßnahmen-Plan. Einerseits ist es durch das hohe Engagement aller Beteiligten gelungen, den Grünhundsbrunnen und den Treppenabgang an der Markusbrücke bereits früher zu verwirklichen, als im ursprünglichen Zeit-Maßnahmen-Plan angesetzt. Andererseits hat die finanzielle Lage erzwungen, dass sich die Maßnahmen Herrenstraße und Leinritt verzögern werden. Auch die Maßnahme Quartiersgarage befindet sich nicht mehr auf der ursprünglichen Zeitachse. Darüber hinaus haben verschiedene Träger öffentlicher Belange geänderte Absichten deutlich gemacht, die entsprechend einzuarbeiten sind.

Ebenfalls noch für 2010 vorgesehen ist eine weitere Datenerhebung zu den bislang erreichten Sanierungserfolgen, diesmal auf der Basis einer Befragung. Bereits im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen wurden 2005 mehrere Befragungen durchgeführt, so dass eine sehr gute Vergleichsbasis zur Verfügung steht. Die Befragung soll möglichst wieder in enger Zusammenarbeit mit der Universität Bamberg durchgeführt werden, wobei allerdings noch abzuwarten ist, inwieweit nach Abrechnung aller wichtigen Maßnahmen im Herbst die Haushaltsmittel ausreichen werden, um eine solche Befragung auch finanzieren zu können.

Ein weiteres Thema, was noch nicht abschließend gelöst ist, ist die Bewältigung der Folgen der generellen Abschaffung der Sperrstunde. Während es noch im Jahr 2006 so war, dass Polizei und Ordnungsamt genauso wie Anlieger präzise vorhersagen konnten, zu welchen Nachtstunden an welchen neuralgischen Punkten mit Lärm zu rechnen ist, hat die generelle Abschaffung der Sperrstunde dazu geführt, dass mit Lärm die ganze Nacht hindurch immer und überall gerechnet werden muss. Diese Entwicklung, die von Entscheidungen außerhalb der Stadtsanierung ausgelöst worden ist, belastet den Aufschwung im Gebiet. Wie Sondierungsgespräche zwischen den verschiedenen Akteuren gezeigt haben, ist in Bamberg grundsätzlich die Bereitschaft vorhanden, das Thema einer stadtweiten einheitlichen Sperrstundensatzung konstruktiv zu diskutieren.

II. Beschlussantrag:

 

Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Sitzungsvortrag des Baureferates zur Kenntnis.

 

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x	1.	keine Kosten
	2.	Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist
	3.	Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:
	4.	Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

 

Bamberg,

Baureferat

 

 

 

(Hans Zistl-Schlingmann)                                           Stadtplanungsamt:    ……………………….

Baureferent                                                                                             (Harald Lang)

 

 

 

 

                                                                                                               ………………………..

                                                                                                               (Thomas Beese)

 

 

 

 

                                                                                Hochbauamt:           ………………………..

                                                                                                               (Michael Mohnkorn)

 

 

 

 

                                                                                                               ………………………..

                                                                                                               (Stephan Walz)