Beschlussvorlage - VO/2018/1835-61

I.Sitzungsvortrag:

Bisheriger Ablauf

20.10.2016 Beschluss des Bau- und Werksenates, den Auftrag für die Planersocietät zu vergeben

09.03.2016 Beschluss des Umweltsenates über die weitere Vorgehensweise und die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe

09.05.2016 erste Sitzung der Lenkungsgruppe

16.06.2016 öffentliche Auftaktveranstaltung mit anschließendem Online-Dialog

20.10.2016 zweite Sitzung der Lenkungsgruppe

21.03.2017 Bericht im Fahrradforum

03.04.2017 dritte Sitzung der Lenkungsgruppe

09.05.2017Bericht im Umweltsenat zur Phase 1: Bestandsaufnahme und –analyse

19.06.2017öffentliche Veranstaltung zum Thema Phase 2: Prognose / Szenarien / Ziele mit anschließendem Online-Dialog

16.09.2017Informations- und Diskussionsstand auf dem Maxplatz im Rahmen der europäischen Woche der Mobilität

21.09.2017Festvortrag zur Semestereröffnung der VHS: Stadtdenkmal und Verkehr – Das Beispiel Freiburg, Ref.: Prof. Dr. Martin Haag

14.11.2017Billigung der Leitbilder und Ziele im Umweltsenat

29.11.2017Billigung der Leitbilder und Ziele im Stadtrat

20.12.2017 vierte Sitzung der Lenkungsgruppe

11.04.2018 fünfte Sitzung der Lenkungsgruppe

Überblick

Die Arbeiten am Verkehrsentwicklungsplan gliedern sich in 4 Phasen:

Phase 1: Bestandsaufnahme und -analyse

Phase 2: Prognose / Szenarien / Ziele

Phase 3: Handlungsfelder / Maßnahmenkonzept

Phase 4: Integriertes Umsetzungskonzept

Aktueller Stand

Aufbauend auf die  Phase 1: „Bestandsaufnahme und –analyse“ wurde von Planersocietät ein Zielkonzept entwickelt, das sowohl in der Lenkungsgruppe als auch in den öffentlichen Veranstaltungen diskutiert wurde. Das Zielkonzept wurde am 29.11.2017 vom Stadtrat beschlossen.

Aufbauend auf den beschlossenen Zielen und Leitbildern werden derzeit Maßnahmenpakete entwickelt.

Nächste Schritte

Die Planersocietät wird zügig einen ersten Entwurf für den Maßnahmenplan erarbeiten.

Wenn dieser vorliegt, wird dieser Plan intensiv - und zunächst nicht-öffentlich - mit den Vertreter/innen der Stadtratsfraktionen erörtert.

Nach einer daraus resultierenden Aktualisierung des Entwurfes wird die Diskussion in der Stadtgesellschaft und insbesondere eine Beteiligung der folgenden Verbände und Interessengruppen angedacht:

Es sollen vier verschiedene Gruppen von Verbänden jeweils beteiligt werden:

• Umwelt- und Verkehrsverbände
• Bürgervereine
• Wirtschaftsverbände (inklusive Gewerkschaft)
• Kultur- und Sozialverbände
• Verwaltungsinterne Arbeitsgruppe

Der Vorschlag für die Zusammensetzung dieser Gruppen befindet sich in der Anlage. Werden aus Sicht der einzelnen Stadtratsfraktionen Änderungen an der Zusammensetzung gewünscht, so wird gebeten, diese bitte spätestens in die Sitzung des Umweltsenates am 18.09.2018 einzubringen.

Diese fünf Runden sollen dazu dienen, die Inhalte der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes breit in der Stadtgesellschaft abzusichern und die Liste möglicher Maßnahmen zu vervollständigen.

Danach wird das Verfahren in den Stadtratsgremien fortgesetzt.

II.Beschlussvorschlag:

1.Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.Der Umweltsenat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: