Beschlussvorlage - VO/2018/1859-SW

I.Sitzungsvortrag:

In der Sitzung des Stadtrates am 25.10.2017 wurde über die anstehende Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) berichtet sowie in der Sitzung des Stadtrats am 21.03.2018 ein Zwischenbericht gegeben.

Die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans wird auch insbesondere erforderlich, da der NVP ein wesentliches Element für die von der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH angestrebte Direktvergabe für die Verkehrsleistungen im Stadtgebiet Bamberg und den fünf an das Busliniennetz der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH angeschlossenen Gemeinden ist. Im NVP definiert der Aufgabenträger Stadt Bamberg die gewünschte ÖPNV-Qualität für sein Gebiet und somit auch die Qualitätskriterien, die ein Verkehrsunternehmen erfüllen muss.

Die Teilfortschreibung des NVP wurde durch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe begleitet, in der neben den Vertretern und Vertreterinnen aus den Stadtratsfraktionen bzw. -ausschüssen die Stadtverwaltung Bamberg, die betroffenen Verkehrsunternehmen und der Landkreis Bamberg vertreten waren.

Die interfraktionelle Arbeitsgruppe tagte am 27.11.2017, am 17.01.2018 und am 05.06.2018. Darüber hinaus wurde für alle Mitglieder des Stadtrates am 15.02.2018 eine Informationsveranstaltung über die zum damaligen Zeitpunkt in der interfraktionellen Arbeitsgruppe erarbeiteten Grundlagen für die Fortschreibung des NVP und weitere Informationsveranstaltungen am 09.07.2048 und 16.07.2018 angeboten.

In der Sitzung des Stadtrats am 21.03.2018 wurden folgende wesentlichen Rahmenbedingungen für den Nahverkehrsplan beschlossen:

• Die ausreichende Verkehrsbedienung mit den Unterpunkten

• Festlegung des Angebotsstandards
• Auswahl der untersuchenden Verkehrszellen
• Haltestelleneinzugsbereich
• Erreichbarkeit der Ziele
• Ziele innerhalb der Stadt Bamberg
• Ziele außerhalb der Stadt Bamberg
• Tagesintervalle
• Umsteigezeiten
• Fußwegezeiten
• Beförderungszeiten
• Festlegung der Bedienungshäufigkeit bei den Gebietstypen

• Die Qualitätsstandards

• Die Barrierefreiheit

Weiterhin wurde der Stand zu den grenzüberschreitenden Verkehren im Rahmen des gemeinsamen Teils zum Nahverkehrsplan von Stadt und Landkreis Bamberg vorgestellt.

In den Endbericht aufgenommen sind ebenfalls die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Bamberg aus der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans 2030, wie sie im Stadtrat am 29.11.2017 beschlossen

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt der Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans in der vorgelegten Form gemäß Anlage zu.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: