Beschlussvorlage - VO/2018/1885-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchführung der Bürgerentscheide am 18.11.2018 Bestellung des stellvertretenden Abstimmungsleiters
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 30 Ordnungsamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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26.09.2018
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I.Sitzungsvortrag:
Am 18. November 2018 finden die Bürgerentscheide Ehemaliges Munitionsgelände („Muna“) statt.
Nach § 10 Abs. 1 der Bürgerbegehrensatzung der Stadt Bamberg leitet der Oberbürgermeister die Vorbereitung und Durchführung der Bürgerentscheide.
Nach § 10 Abs. 2 Satz 1 ist vom Stadtrat eine stellvertretende Person zu bestellen.
Hierfür wird vorgeschlagen Herr Ralf Haupt, Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferent der Stadt Bamberg.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gebildet.
- Der berufsmäßige Stadtrat und Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferent der Stadt Bamberg, Herr Ralf Haupt, wird zum stellvertretenden Abstimmungsleiter für die Bürgerentscheide Ehemaliges Munitionsge- lände („Muna“) bestellt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
