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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2018/1918-R5

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Beratungsfolge

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  1. Sitzungsvortrag:

 

 

Aufgrund der Wichtigkeit des Themas erfolgt in der Senatssitzung ein Bericht zur Situation in den Gemeinschafts- (GU) und Ausweichunterkünften (AU) der Stadt Bamberg (durch das Amt für soziale Angelegenheiten) und in der ANKER-Einrichtung Oberfranken (durch die Regierung von Oberfranken).

 

1. Bericht des Amtes für soziale Angelegenheiten:

 

Die Asylbewerber im Stadtgebiet Bamberg werden aktuell in 4 GUs, einer AU und in regulären Wohnungen untergebracht. In den GUs bzw. in der AU leben aktuell 106 anerkannte Flüchtlinge (sogenannte Fehlbeleger), die nach ihrer Anerkennung noch keine Wohnung gefunden haben, bzw. noch keine Wohnsitzzuweisung von der Regierung von Oberfranken erhalten haben.

 

Aktuell leben gemäß der Übersicht der Regierung von Oberfranken 429 Personen in den GUs bzw. der AU in Bamberg.

 

In einem Austausch zwischen der Stadt Bamberg, dem Bayerischen Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, und der Regierungspräsidentin Piwernetz am 14.09.2018 wurde vereinbart, dass die vorhandenen GUs im übrigen Stadtgebiet, welche ebenfalls durch die Regierung von Oberfranken betrieben werden, sukzessive geschlossen werden. Die Regierung von Oberfranken wird zeitnah ein Konzept erstellen, auf welche Weise die Schließung im Einzelnen umgesetzt wird.

 

Verteilung der Asylbewerber in Oberfranken

 

Quelle: Regierung von Oberfranken – In Oberfranken insgesamt untergebrachte Asylbewerber am 01.10.2018 (siehe Anlage)

 

 

 

 

 

 

Lkr./kreisfr. Stadt

GU

DU

KF

ANKER

Summe

Tatsäch. Quote

 

Quote gemäß DVAsyl*

Stadt Bamberg

397

32

-

 

429

6,3%

 

 

AEO

 

 

 

1295

1295

19,2%

 

 

Summe:

 

 

 

 

 

25,5%

+

 6,8%

Stadt Bayreuth

266

132

-

 

398

5,9%

-

6,8%

Stadt Coburg

118

187

-

 

305

4,5%

+

3,9%

Stadt Hof

225

0

-

 

225

3,3%

-

4,2%

Lkr. Bamberg

-

658

-

 

658

9,7%

-

13,7%

Lkr. Bayreuth

94

196

-

 

290

4,3%

-

9,9%

Lkr. Coburg

84

417

-

 

501

7,4%

-

8,2%

Lkr. Forchheim

80

407

-

 

487

7,2%

-

10,8%

Lkr. Hof

360

171

-

 

531

7,9%

-

9,1%

Lkr. Kronach

103

133

15

 

251

3,7%

-

6,4%

Lkr. Kulmbach

173

127

70

 

370

5,5%

-

6,9%

Lkr. Lichtenfels

251

152

-

 

403

6,0%

-

6,3%

Lkr.Wunsiedel i.F.

345

213

55

 

613

9,1%

+

6,8%

 

2496

2825

140

1295

6756

100%

 

100%

* Verteilungsquote gemäß § 3 DVAsyl vom 16.08.2016

 

 

Damit leistet die Stadt Bamberg weiterhin einen überdurchschnittlich hohen Beitrag bei der Unterbringung von Asylbewerbern.

 

 

2.Ein Vertreter der Regierung von Oberfranken wird einen Sachstandsbericht über die aktuelle Situation und Entwicklung in der ANKER-Einrichtung Oberfranken (AEO) geben.

 

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

Der Familien- und Integrationssenat nimmt von den Berichten Kenntnis.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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