Beschlussvorlage - VO/2018/1952-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Vollzug der Gemeindeordnung Verabschiedung von Herrn Stadtrat Stefan Hipelius
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Oberbürgermeister Starke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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28.11.2018
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 10.09.2018, welches die Fraktionen bereits zur Kenntnis erhalten haben, teilt Stadtratsmitglied Stefan Hipelius mit, dass er von seiner Verpflichtung als ehrenamtliches Stadtratsmitglied zum 30.11.2018 entbunden werden möchte.
Die Niederlegung des Amtes kann gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG auch ohne Angaben von Gründen erfolgen. Daher bedürfen die Angaben von Herrn Hipelius keiner weiterer Überprüfung. Herr Hipelius scheidet demzufolge zum 30.11.2018 aus dem Stadtrat von Bamberg aus.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt vom Antrag des Herrn Stefan Hipelius auf Entbindung als Stadtrat Kenntnis.
- Es besteht Einverständnis, dass Herr Stefan Hipelius mit Ablauf des 30.11.2018 aus dem Stadtrat von Bamberg ausscheidet.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
