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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/1953-10

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Nach einem Beschluss des Stadtrates zum vorherigen Tagesordnungspunkt scheidet Herr Stefan Hipelius mit Ablauf des 30.11.2018 aus dem Stadtrat von Bamberg aus.

 

Bei der Stadtratswahl 2014 ist Herr Andreas Dechant als nächste Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag 01 = Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU) gewählt worden.

 

Herr Oberbürgermeister hat mit Schreiben vom 18.10.2018, das die Fraktionen bereits zur Kenntnis erhalten haben, Herrn Andreas Dechant über die Listennachfolge verständigt. Herr Dechant hat mit Schreiben vom 23.10.2018 seine Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt eines Stadtratsmitgliedes anzunehmen und den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 Bayersiche Gemeindeordnung abzulegen.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014 als Nachfolger für das mit Ablauf des 30.11.2018 ausscheidenden Stadtratsmitglieda Stefan Hipelius, Herr Andreas Dechant, wohnhaft in Bamberg, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates nachrückt.


 

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III. Vereidigung

 

Sehr geehrter Herr Dechant,

im Namen des Stadtrates und persönlich begrüße ich Sie und darf Sie nun bitten vorzutreten und mir die Eidesformel gem. Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern nachzusprechen.

 

Bitte heben Sie die rechte Hand

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des

Freistaates Bayern.

 

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

 

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen,

so wahr mir Gott helfe.“

 

Ich heiße Sie im Stadtratskollegium herzlich willkommen und darf Ihnen nunmehr

 

- den Dienstausweis als Stadtrat

- die Ortssatzung

- die Geschäftsordnung des Stadtrates und

- die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

 

aushändigen.

 

IV. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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