Beschlussvorlage - VO/2010/0856-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010; UA 5800 - Gartenamt; Mittelbereitstellung für die Beschaffung eines Großflächenmähers
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- FB 6A Baurecht, Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle; 47 Garten- und Friedhofsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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23.03.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Vermerk vom 02.03.2010 beantragt die Zentrale Beschaffungs- und Vergabestelle des Fachbereiches Recht die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 69.856 €. Beschafft werden soll für das Gartenamt ein Großflächenmäher mit Komfortkabine und Spindelmähwerk.
Vom Gartenamt wurde die Ersatzbeschaffung schon im August 2009 beantragt, da der bisherige Spindelmäher nach mehr als 10 Jahren Nutzung (Baujahr 1997) seinem Alter entsprechend verbraucht ist. Der Bedarf wurde von der Zentralen Beschaffungs- und Vergabestelle festgestellt.
Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe kann aus dem Globalansatz für Fahrzeuge der Zentralen Beschaffungs- und Vergabestelle (Haushaltsstelle 02000.93510) erfolgen. Die Mittel wurden dafür im Haushalt 2010 bereitgestellt.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag
1. Auf Antrag der Zentralen Beschaffungs- und Vergabestelle werden außerplanmäßig bereitgestellt:
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
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58000.93530 |
Arbeitsgeräte und –maschinen |
69.856 € |
69.856 € |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von
Minderausgaben bei
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Minderung
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neuer
Ansatz |
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02000.93510 |
Fahrzeuge einschließlich Arbeitsgeräte und –maschinen |
69.856 € |
93.245 € |
3. Mittelfreigabe
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HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz
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58000.93530 |
69.856 € |
100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag
verursacht
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1. |
keine Kosten |
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X |
2. |
Kosten in Höhe von 69.856 € für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
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3. |
Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
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4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
