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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/2000-20

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 21.11.2018 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2019 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2019, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag


II. Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.Im Vermögenshaushalt 2019 sind für dringend notwendige Anschaffungen für die gesamte Verwaltung folgende Beträge bereitzustellen für

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2019

2018

2017

2016

2015

 

 

a)

Büroeinrichtung

 

 

 

 

 

 

einschl. -maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93500 -

200.000

150.000

150.000

150.000

150.000

b)

Fahrzeuge einschl.

 

 

 

 

 

 

Arbeitsgeräte und

 

 

 

 

 

 

-maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93510 -

300.000

300.000

300.000

150.000

305.000

c)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 06000.93560 -

500.000

550.000

500.000

500.000

500.000

 

Summe

1.000.000

1.000.000

950.000

800.000

955.000

 

Mit der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme des einzelnen Globalbetrages während des Haushaltsjahres in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt. Das Finanzreferat wird ermächtigt, für den Einzelbedarf bis zu 50.000 € nach Bedarfsfeststellung zu verfügen.

 

2.Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2019 inkl. der Liste „Übersicht zu den Globalansätzen“ wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

3.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

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