Beschlussvorlage - VO/2019/2183-51
Grunddaten
- Betreff:
-
Globalansatz 2019 - Verteilung der Zuschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Stadtjugendamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Entscheidung
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31.01.2019
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I.Sitzungsvortrag:
Die Aufstellung des Haushalts 2019 brachte für den Budgetring 510 des Stadtjugendamtes einen Gesamtausgabeansatz von 25.576.285,00 € (Antrag: 26.867.485 €) bei Gesamteinnahmen von 11.567.612,00 € (Antrag: 11.510.882 €), also somit einen Zuschussbedarf in Höhe von 14.008.673,00 € (Antrag: 15.356.603 €).
Die Einrichtungen ohne vertragliche Bindungen sind im Haushalt 2019 beim Globalansatz 1 unter der Haushaltsstelle 40700.70200 zusammengefasst. Für diese 10 Einrichtungen/Maßnahmen stehen für 2019 unverändert 146.913,00 € zur Verfügung.
Der Vorschlag über die exakte Aufteilung der Zuwendungen ist nachstehender Tabelle zu entnehmen. Nach der einmaligen Reduzierung der Zuschüsse an Verbände der offenen Jugendarbeit wurde dieser Ansatz wieder auf 40.00,00 € zurückgeführt. Dies führt dazu, dass die Förderung der Projekte der berufsbezogenen Jugendarbeit in 2019 mit 5.000,00 € angesetzt sind.
Diese Ansätze sind bis zum 30.09. des Jahres gesperrt und werden vom Stadtrat je nach Haushaltslage freigegeben. Ausgenommen hiervon ist lediglich das Spielmobil, mit dem jährlich ein Vertrag zu schließen ist, in dem Abschlagszahlungen von monatlich 8.000,00 €, beginnend ab März jeden Jahres, vereinbart sind. Dieser wird im Nachgang zu diesem Beschluss mit den Verantwortlichen des Vereins Chapeau Claque inhaltlich abgestimmt und abgeschlossen.
Für das Familienspielfest wurde erneut ein Zuschuss als Defizitfinanzierung von maximal 3.000,00 € zur Verfügung gestellt, der anhand eines Finanzierungsplanes nachzuweisen ist.
Für den Kinderschutzbund, das Mütterzentrum, HaLT, die Projekte zur berufsbezogenen Jugendarbeit, das Familienspielfest und den Heilpädagogischen Fachdienst ist nach wie vor eine gesonderte Antragstellung zum Ende des Jahres mit den entsprechenden Nachweisen erforderlich. Beim Mütterzentrum Känguruh ist der Zuschuss für das Mehrgenerationenhaus mit 10.000,00 €, der als kommunale Co-Finanzierung erforderlich ist, mit eingeflossen. Für das Mütterzentrum selbst ist der Zuschussbetrag im Gesamtbetrag unverändert mit 5.000,00 enthalten.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis.
- Der Jugendhilfeausschuss beschließt die grundsätzliche Bereitstellung der Mittel aus dem Globalansatz bei 40700.70200 laut nachstehender Tabelle unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe durch den Stadtrat zum 01.10.2019. Ausgenommen davon ist der Aufwendungszuschuss für das Spielmobil, da hierfür zwischenzeitlich Abschlagszahlungen zu leisten sind, sowie das Mütterzentrum Känguruh.
3.Das Stadtjugendamt wird beauftragt, mit dem Verein Chapeau Claque e.V. für 2019 einen Vertrag über die Spielmobileinsätze abzuschließen.
4.Das Jugendamt wird ermächtigt, die weitere Behandlung der Anträge der Zuwendungsempfänger nach Freigabe der Haushaltsmittel zum 01.10.2019 des Globalansatzes bei 40700.70200 im Verwaltungs-wege vorzunehmen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
X | 2. | Kosten in Höhe von 146.913,00 €, für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
