Beschlussvorlage - VO/2019/2201-47
Grunddaten
- Betreff:
-
Spielplatz "Im Domgrund"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 47 Garten- und Friedhofsamt
- Beteiligt:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung; 3 Referat für Wirtschaft und Digitalisierung; 4 Referat für Kultur, Welterbe und Tourismus; 6 Baureferat; 10 Amt für Zentrale Dienste; 31 Straßenverkehrsamt; Bamberg Service
- Referent:in:
- Dr. Lange Christian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kultursenat
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Entscheidung
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14.03.2019
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I.Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 30.11.2018 beantragt die Stadtratsfraktion „Bamberger Allianz“, dass am Spielplatz „Im Domgrund“ an der Einfriedung eine Tür mit kindersicherem Schließsystem angebracht und der Fahrradweg mit der Aufforderung, auf Kinder Rücksicht zu nehmen, beschildert werde.
Nach den einschlägigen Vorgaben der Normung für öffentliche Spielanlagen ergibt sich keine verpflichtende Einzäunung des Spielplatzes, da der angrenzende Weg nicht den Kategorien „Straßen, Gleiskörpern, tiefen Wasserläufen, Abgründen oder ähnlichen Gefahrenquellen“ zuzuordnen ist. Gleichwohl ist bereits ein Zaun so angebracht, dass ein direktes Hinauslaufen auf den angrenzenden Fuß- und Radweg verhindert wird. Durch die Abgrenzung wird für Besucher des Spielplatzes verdeutlicht, dass sie den Spielplatz verlassen.
Nach einem Austausch verschiedener städtischer Ämter und Dienststellen wird folgendes Vorgehen vorgeschlagen, um den offenbar erhöhten Sicherheitsaspekt der Eltern Rechnung zu tragen.
- Um die potentielle Konfliktsituation Radweg-Spielplatz zu entspannen, wird vorgeschlagen, vom Fuß- und Radweg aus gesehen, den linken Zugang aus baulichen und technischen Gründen zu verschließen, den Streugutbehälter in diese Ecke zu verschieben und den rechten Zugang mit einem Türchen analog zu den üblichen Spielplatztüren zu verschließen (siehe beiliegende Darstellung).
- Der Fahrradweg ist im Bereich des Spielplatzes mit Hinweisschildern auf spielende Kinder (Verkehrszeichen 136 „Achtung Kinder“) versehen. Somit wird aus Sicht der Verkehrsbehörde kein weiterer Handlungsbedarf gesehen.
- Der Entsorgungs- und Baubetrieb wird gebeten, ein Piktogramm „Achtung spielende Kinder“ auf den Radweg zusätzlich aufzumarkieren.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
- Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise besteht Einverständnis.
- Der Antrag der Bamberger Allianz-Stadtratsfraktion vom 30.11. 2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
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III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
x | 2. | Kosten in Höhe von gesamt ca. 2.000,- € für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan der jeweiligen Ämter gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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(wie Dokument)
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37,7 kB
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