Beschlussvorlage - VO/2019/2208-R5

I.Sitzungsvortrag:

In der Vollsitzung am 28.07.2004 hat der Stadtrat die Einrichtung eines Behindertenbeirates in der Stadt Bamberg beschlossen.

Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder 10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V., eine Vertretung psychisch behinderter Menschen, eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V., eine Vertretung des VdK, eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände sowie je ein Mitglied jeder Fraktion des Bamberger Stadtrats an.

Der Beirat wird jeweils für einen Zeitraum von 2 Jahren bestellt.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 29.03.2017 wurden die Vertreterinnen und Vertreter als stimmberechtigte Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Beirates für die Dauer von zwei Jahren berufen.

Die einzelnen Fraktionen des Bamberger Stadtrates bestimmen ihre Vertretung nach der Wahl des jeweiligen Stadtrates, so dass sich derzeit hinsichtlich der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aus dem Stadtrat keine Änderung ergeben. Es bleibt bei der folgenden Regelung:

CSU-Stadtratsfraktion:Herr Michael Kalb

SPD-Stadtratsfraktion:Frau Annerose Ackermann

GAL-Stadtratsfraktion:Herr Andreas Reuß

BA-Stadtratsfraktion:Herr Wolfgang Wußmann

BBB-Stadtratsfraktion:Herr Joseph Kropf

Die übrigen Verbände und Einrichtungen wurden erneut angeschrieben und gebeten, für die kommenden 2 Jahre eine Vertretung zu benennen und folgende Vorschläge wurden eingereicht:

10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V.:

Herr Dr. Wolfgang Haas

Frau Margit Gamberoni

Frau Selina Gron

Herr Markus Loch

Herr Ernst Schindler

Herr Gerhard Weibrecht

Frau Claudia Ramer

Herr Rudolf Zahn

Herr Hans-Joachim Kräske

Frau Ulrike Verleger

Eine Vertretung psychisch behinderter Menschen:

Frau Petra Dannhoff

Herr Bernd Bibelriether

Eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V.

Herr Michael Hemm

Eine Vertretung des VdK:

Frau Ingeborg König-Fischer

Eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände:

Herr Alexander Schlote

Als Ersatzmitglieder hat die der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V. benannt:

Frau Alexandra Kundler

Frau Hannelore Baum

II.Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beruft hiermit - auf die Dauer von 2 Jahren - die im Sitzungsvortrag genannten Vertreter/innen der Verbände und Einrichtungen als stimmberechtigte Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht