Beschlussvorlage - VO/2019/2265-R1

I.Sitzungsvortrag:

1. Vertragsverlängerung

Die Bamberger Bürgernadel – Auszeichnung zur Ehrung bürgerschaftlichen Engagements in Bamberg – wurde im Jahr 2010 in Kooperation mit der Mediengruppe Oberfranken ins Leben gerufen und die Laufzeit auf drei Jahre festgesetzt. Nachdem sich die Auszeichnungsform der Bamberger Bürgernadel bewährt hat, wurde sowohl im Jahr 2013 als auch im Jahr 2016 die Vereinbarung zwischen der Stadt Bamberg und der Mediengruppe Oberfranken um je drei weitere Jahre verlängert. Der aktuelle Vertrag endet im Sommer 2019 und muss folglich erneut verlängert werden.

Die Bamberger Bürgernadel erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit und ist als Auszeichnungsform sehr geschätzt. Bislang wurde sie 101 mal verliehen.

In der Jury-Sitzung der Bamberger Bürgernadel am 08.11.2018 wurde daher einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, die Vereinbarung zwischen der Stadt Bamberg und der Mediengruppe Oberfranken um weitere drei Jahre zu verlängern. Der Ältestenrat hat dies in seiner Sitzung vom 14.02.2019 ebenso empfohlen und um entsprechende Behandlung im Stadtrat gebeten.

Der Stadtrat der Stadt Bamberg wird daher gebeten der beiliegenden Vereinbarung (Anlage) zuzustimmen, um die Vereinbarung zur Verleihung der Bamberger Bürgernadel für weitere drei Jahre – in sonst unveränderter Form – zu verlängern.

2. Jury-Besetzung

Ferner ist ein Mitglied der Jury zur Bamberger Bürgernadel neu zu bestimmen.

Die Jury besteht aus Herrn Oberbürgermeister, dem Geschäftsführer der Mediengruppe Oberfranken, einem weiteren journalistischen Vertreter der Mediengruppe Oberfranken, drei Mitgliedern des Bamberger Stadtrates und dem jeweiligen Sprecher / der Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft Bamberger Bürgervereine.

Folgende Stadtratsmitglieder waren bislang Jury-Mitglieder:

• Herr Dr. Helmut Müller (Vertreter: Herr Norbert Tscherner)
• Herr Klaus Stieringer (Vertreter: Herr Dieter Weinsheimer)
• Frau Ursula Sowa (Vertreterin: Frau Daniela Reinfelder)

Aufgrund der Wahl von Frau Stadträtin Sowa in den Bayerischen Landtag, beantragte die GAL-Stadtratsfraktion einen Wechsel in der Jury. Anstelle von Frau Sowa soll künftig Frau Stadträtin Penzkofer zum Jury-Mitglied bestellt werden. Vertreterin soll – wie bisher – Frau Stadträtin Reinfelder sein. Auch dieser Wechsel wurde vom Ältestenrat in der Sitzung am 14.02.2019 positiv empfohlen und um Behandlung im Stadtrat gebeten.

II.Beschlussvorschlag:

1.Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.Der Stadtrat stimmt einer Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Stadt Bamberg und der Mediengruppe Oberfranken über die Auszeichnung zur Ehrung bürgerschaftlichen Engagements in Bamberg für weitere drei Jahre zu.

3.Der Stadtrat beruft Frau Stadträtin Ursula Sowa ab und Frau Stadträtin Besaret Penzkofer neu als Mitglied in die Jury zur Verleihung der Bamberger Bürgernadel. Vertreterin ist wie bisher Frau Stadträtin Daniela Reinfelder.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: