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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2019/2276-R5

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

1. Herausforderungen des demografischen Wandels

Der demografische Wandel in Deutschland, aber auch weitere beobachtbare große Entwicklungstrends, verändern derzeit unsere Gesellschaft. Neben der zunehmenden Alterung der Bevölkerung und dem damit verbundenen Anstieg des Pflegebedarfs spielen auch der verstärkte Zuzug in Städte und Ballungszentren, den Bamberg als „Schwarmstadt“ erlebt, die Individualisierung von Lebensläufen und Lebensentwürfen, sowie die Veränderung der Arbeitsbedingungen, die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und die Digitalisierung unseres Alltags eine große Rolle und machen sich in der Stadt Bamberg und den Bedürfnissen der hier lebenden Bevölkerung bemerkbar.

 

Die Stadt Bamberg benötigt vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen eine zukunftsorientierte Seniorinnen- und Seniorenpolitik, die auf diese gesellschaftlichen Herausforderungen antwortet und die kommunalen Strukturen entsprechend der veränderten Bedürfnisse neu ausrichtet, weiterentwickelt und ergänzt. Die Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen, Bürgern und den Fachleuten der Sozialorganisationen ist hierbei von besonderer Bedeutung, um in der komplexen Gemengelage jeweils passende Lösungen entwickeln zu können.

 

In den vergangenen Monaten wurden im Rahmen der Sozialplanung unterschiedliche Prozesse angestoßen, um den genannten Herausforderungen Rechnung zu tragen. Der vorliegende Sitzungsvortrag gibt einen Überblick über den Sachstand, das geplante weitere Vorgehen und die vorgesehen Maßnahmen der jeweiligen Vorhaben.

 

 

2. Demografie-Gipfel

 

a)      Aktueller Sachstand

 

Am 24.10.2018 fand die Veranstaltung „Demografischer Wandel: Folgerungen für eine alternde Stadtgesellschaft“ statt. Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Ämter und Töchter der Stadt Bamberg sowie der Stadtratsfraktionen kamen in der halbtägigen Konferenz zusammen, um sich über die Hintergründe und konkreten Auswirkungen des demografischen Wandels für die Stadt Bamberg zu informieren und sich über mögliche Lösungsansätze für ämterübergreifende Problemstellungen auszutauschen. Die Otto-Friedrich-Universität Bamberg begleitete den Demografie-Gipfel im Rahmen eines Projektseminars und untersuchte die Vorträge und Diskussionen des Termins dahingehend, inwieweit die Perspektiven unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen (wie z.B. Familien, Hochbetagte, Alleinerziehende oder Menschen mit Migrationshintergrund) Berücksichtigung fanden.

 

Die Teilnehmenden sammelten in drei Arbeitsgruppen für eine erste Übersicht, welche Herausforderungen sich aktuell und absehbar aus dem demografischen Wandel für die Stadt Bamberg ergeben sowie mögliche Strategien zum Umgang mit den Problemstellungen und hilfreichen Kooperationspartner(-innen). Die Ergebnisse, die dabei zusammengetragen wurden, können in folgende Handlungsfelder geordnet werden:

 

-          Strategische Personalentwicklung (intern)

-          Fachkräftemangel & Wirtschaft

-          Alter & Pflege

-          Kinderbetreuung & Angebote für Familien

-          Gesundheit & Armutsprävention

-          Bildung & lebenslanges Lernen

-          Kultur & Freizeit

-          Migration & interkulturelle Kompetenz

-          Stadtteilentwicklung, wohnortnahe Treffpunkte & Ehrenamtsförderung

-          Wohnen & bauliche Barrierefreiheit

Zudem wurden in den Arbeitsgruppen Herausforderungen und notwendige Strategien benannt, die als Querschnittsthemen in mehreren oder allen Handlungsfelder berücksichtigt werden müssen:

 

-          Partizipation/Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

-          Planung von (sozialer) Infrastruktur, Angeboten und Diensten

-          Kooperation zwischen Referaten/Ämtern und unterschiedlichen Akteuren

-          Zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit

 

b)     geplantes weiteres Vorgehen

 

Zur Fortführung des Demografie-Gipfels sind als weitere Schritte vorgesehen:

 

-          Zusammenfassung und Auswertung der Arbeitsergebnisse des 1. Demografie-Gipfels vom 24.10.2018 durch die Sozialplanung

  • Auswertung: Dokumentation der Universität Bamberg, Diskussionsergebnissen der Arbeitsgruppen
  • Identifizierung der Handlungsfelder
  • Zuordnung der fachlichen Zuständigkeiten

-          Einberufung einer Folgeveranstaltung (2. Demografie-Gipfel) durch die Sozialplanung; Organisation und Ziele des Termins:

  • Teilnehmende: Oberbürgermeister, Bürgermeister, Referenten, Amtsleitungen
  • Vorstellung der Handlungsfelder und Zuständigkeiten
  • Konkretisierung der Ziele, Aufgaben und Verantwortlichkeiten
  • Vorstellung einer geeigneten Arbeits- und Prozess-Struktur

-          Einberufung weiterer themenspezifischer Folgeveranstaltungen zur intensiven Bearbeitung der Handlungsfelder

  • z.B. „Demografie-Gipfel Personal & Fachkräfte“ oder „Demografie-Gipfel lebenslanges Lernen“
  • Komprimierter Fachtag (Input, strukturierter Austausch, Erarbeitung von Inhalten in AGs, Dokumentation der Ergebnisse)
  • Planung und Durchführung durch die fachliche verantwortliche Organisationseinheit
  • Inhalte: Austausch zu Problemstellungen, Erarbeitung gemeinsamer Ziele, Vereinbarung konkreter Maßnahmen/Zeitschiene
  • Gezielte Einladung beteiligter Akteure (intern und ggf. extern der Stadtverwaltung)

-          Regelmäßige Evaluation des erzielten Fortschritts und Berichterstattung im Stadtrat durch die Sozialplanung

 

 

3. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept (SPGK)

 

a)      Aktueller Sachstand

 

Seit der Neuausrichtung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts für die Stadt Bamberg im Juli 2017 und der Zustimmung des Familien- und Integrationssenats zum Konzeptpapier „Zukunftsorientierte Seniorinnen- und Seniorenpolitik in Bamberg: Ziele und Vorgehen des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts (SPGK)“ am 15.11.2017 wird kontinuierlich an der Umsetzung der dort benannten Ziele gearbeitet (vgl. auch Anlage 1: Konzept Seniorenpolitisches Gesamtkonzept). In den Mittelpunkt gestellt wird die aktive Beteiligung der Bamberger Bevölkerung an der Entwicklung des SPGK. Hierfür wird ein kleinräumiges stadtteilbezogenes Vorgehen gewählt: In Zusammenarbeit mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der verschiedenen Bamberger Stadtteile werden jeweils passende seniorenpolitische Maßnahmenempfehlungen erarbeitet.

 

Durch die Besetzung einer Steuerungsgruppe (Vertreter/-innen Sozialreferat/Bereich für Soziales, Amt für Inklusion/Sozialplanung, Seniorenbeirat) und Beauftragung einer wissenschaftlichen Begleitung des Prozesses (BASIS-Instituts in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl Geografie I / Kulturgeografie der Otto-Friedrich-Universität Bamberg) im ersten Halbjahr 2018 wurde zunächst die grundlegende Projektstruktur eingerichtet. Die Bamberger Wohlfahrtsverbände und Träger wurden bereits im Februar 2018 über die Neuausrichtung des Konzepts informiert und zur aktiven Mitwirkung an der Erstellung und Umsetzung des SPGK eingeladen.

 

Bis Juli 2018 wurden Basisinformationen zu allen Bamberger Stadtteilen erhoben und eine kleinräumige Gliederung des Stadtgebiets zur Abgrenzung der Stadtteile, die im Rahmen des SPGK bearbeitet werden sollen, erarbeitet.

 

Als erster Stadtteil und Pilotquartier zur stadtteilbezogen Erarbeitung von Maßnahmenempfehlungen wurde die Wunderburg gewählt, die Entscheidung orientierte sich dabei an der Bevölkerungs- und Bedarfsstruktur vor Ort.

 

Nach Erhebung und Analyse der soziodemografischen Bevölkerungsdaten sowie einer qualitativen Erforschung des Stadtteils (u.a. Interviews mit Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen aus dem Stadtteil, Stadtteilbegehungen) wurden die Wunderburger/-innen im Laufe der vergangenen Monate zu mehreren Terminen vor Ort eingeladen:

 

-          Akteurs-Werkstatt für Ehrenamtliche und im Stadtteil tätige Hauptamtliche,

-          Stadträtetreffen zur Einbindung der im Stadtteil wohnhaften Stadträtinnen und Stadträte,

-          Infostand für die breite Bürgerschaft im Rahmen des „Baustellengrillen“ der SSB im Ulanenpark,

-          Vorbereitungstreffen für das 1. Bürgerforum mit Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils,

-          1. Bürgerforums SPGK zur Bestandsaufnahme der Stärken und Schwächen des Stadtteils sowie Sammlung und Priorisierung wichtiger Wunderburger Themenfelder,

-          Vorbereitungstreffen des 2. Bürgerforums,

-          2. Bürgerforum SPGK zur Fokussierung der Themenfelder, Identifizierung von Zielen und Potentialen sowie Beginn der Maßnahmenentwicklung

Im Rahmen des 2. Bürgerforums wurden 6 themenbezogene Arbeitsgruppen gebildet, die sich in den folgenden Wochen mit der Konkretisierung und Formulierung von Maßnahmenideen für diese Handlungsfelder beschäftigt haben:

 

-          Pflege & pflegende Angehörige

-          Kultur, Bildung & Freizeit für ALLE

-          Nachbarschaftliche Hilfe & Aufmerksamkeit

-          Wohnen

-          Quartiersnahe Infrastruktur

-          Mobilität

 

b)     geplantes weiteres Vorgehen

 

Zur weiteren Erarbeitung des SPGK im Pilotquartier Wunderburg sind bis Sommer 2019 folgende Schritte vorgesehen:

 

-          Zusammenfassung der Maßnahmenideen, die seitens der 6 themenbezogenen Arbeitsgruppen bis Ende März erarbeitet wurden

-          3. Bürgerforum am 10. April zur Vorstellung, Diskussion und Ergänzung der bislang formulierten Maßnahmenideen

-          Zusammenstellung des vollständigen seniorenpolitischen Katalogs an Maßnahmenempfehlungen für die Wunderburg

-          4. Bürgerforum am 05. Juni zur Vorstellung des Maßnahmen-Katalogs und Erarbeitung einer Priorisierungsempfehlung

-          Vorlage von Abschlussbericht und Maßnahmenkatalog im Stadtrat zur Beschlussfassung über die Umsetzung der priorisierten Maßnahmen für die Wunderburg

-          Planung und Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen durch die jeweils verantwortlichen Akteure

Überschneidend zur Erarbeitung der Maßnahmenempfehlungen der Wunderburg beginnen ab März 2019 die Vorarbeiten zur Erarbeitung des SPGK im zweiten Stadtteil, Gartenstadt. Analog zur Vorgehen in der Wunderburg werden in direkter Zusammenarbeit mit der Bevölkerung stadtteilbezogene Maßnahmenempfehlungen für die Gartenstadt erarbeitet werden. Das Vorgehen gliedert sich in folgende Schritte:

 

-          Zusammenstellung und Analyse der soziodemografischen Bevölkerungsdaten der Gartenstadt

-          Qualitative Erforschung der bestehenden Strukturen und Netzwerke unter Kontaktaufnahme zu den Expertinnen und Experten des Stadtteils und den vor Ort tätigen Ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren

-          Einbezug der Bewohnerinnen und Bewohner, Sicherstellung der Teilhabe unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, Veranstaltung beteiligungsorientierter Formate (Bürgerforum) zur Erarbeitung stadtteilspezifischer Maßnahmen

-          Veröffentlichung von Maßnahmenempfehlungen und Zwischenbericht

-          Planung und Unterstützung der Umsetzung

 


4. Planungspapier „Pflege 2025“ und Pflegeportal

 

a) Aktueller Sachstand

 

Pflegeportal für Stadt und Landkreis Bamberg

 

Vielfältige Informationen rund um das Thema Pflege für die Region werden auf dem Pflegeportal für Stadt und Landkreis Bamberg (unter: www.pflegeportal-bamberg.de) bereitgestellt (siehe auch Anlage 2: Screenshot Startseite Pflegeportal). Das  Portal bietet eine gute Informationszusammenstellung zur Thematik. Dabei werden alle hilfreichen Anlaufstellen und Adressen in Bamberg genannt. Außerdem hat das Pflegeportal eine Pflegeplatzsuche integriert, die aktuell freie Plätze in der Region aufzeigt. Die Anbieter aktualisieren ihre Angebote fortlaufend, so dass Bürgerinnen und Bürger einen guten Einblick in die aktuelle Belegung bekommen.

 

Exkurs: Kurzübersicht über die wichtigsten Angebote in der Pflege

 

-          Ambulante Pflege

Ambulante Pflegedienste - oder auch Sozialstation genannt, wenn der Träger ein Wohlfahrtsverband ist - versorgen pflegebedürftige Menschen in ihrer häuslichen Umgebung. Sie leisten sowohl die Grundpflege (Körperpflege, Ankleiden etc.) als auch die ärztlich verordnete Behandlungspflege (Wundversorgung, Gabe von Spritzen etc.). Zudem bieten sie hauswirtschaftliche Hilfen an und koordinieren Zusatzleistungen wie Fahrdienste, Essen auf Rädern oder ehrenamtliche Helfer.

-          Teilstationäre Pflege (bzw. Tagespflege)

In einer Tagespflegeeinrichtung werden Pflegebedürftige tagsüber stundenweise betreut und rundum versorgt. Sie erhalten ihre Mahlzeiten, finden Gemeinschaft, werden körperlich und geistig aktiviert sowie pflegerisch versorgt.

-          Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflege dient der zeitlich begrenzten Versorgung Pflegebedürftiger in einer Einrichtung, wenn die Versorgung zu Hause vorübergehend nicht oder noch nicht möglich ist, z.B. direkt nach einem Krankenhausaufenthalt oder aufgrund von Erkrankung oder Urlaub des pflegenden Angehörigen.

-          Stationäre Pflege (bzw. vollstationäre Pflege)

Wenn die Pflege zuhause nicht mehr möglich ist, kann ein Senioren- und Pflegeheim zum neuen Zuhause werden. Hier können auch Menschen mit Demenz bzw. gerontopsychiatrischen Veränderungen versorgt werden. 

-          Pflegende Angehörige leisten einen Großteil der Versorgung von Pflegebedürftigen in unserer Gesellschaft. In 2015 übernahmen pflegende Angehörige über 47 %  der Versorgung in der Pflege (Statistisches Bundesamt, Pflegestatistik 2015). Es gibt dabei verschiedene Beratungs- und Unterstützungsleistungen für pflegende Angehörige in Bamberg. Die Fachstelle für pflegende Angehörige wurde hierfür ausgeweitet und arbeitet seit Oktober 2018 mit einem neuen Konzept als Anlaufstelle aller Betroffenen in Stadt und Landkreis Bamberg.

 

 

Planungspapier „Pflege 2025 in Bamberg – Stationäre Pflege“

 

Der demographische Wandel führt in der Stadt Bamberg zu einer Verschiebung in der altersbedingten Zusammenstellung der Stadtbevölkerung: Die Bambergerinnen und Bamberger werden in den kommenden Jahrzehnten insgesamt im Durchschnitt älter. Es nähern sich aktuell die geburtenreichen Jahrgänge der sogenannten „Babyboomer“ dem Übergang aus der Arbeitswelt in den Ruhestand. Im Laufe der nächsten drei Jahrzehnte werden diese geburtenstarken Jahrgänge zunehmend mit einer Pflegebedürftigkeit konfrontiert sein. Die Anzahl an pflegebedürftigen Menschen in Bamberg wird daher steigen. Dies hat Konsequenzen für die Situation in der stationären, teilstationären und ambulanten Pflege sowie für die Anforderungen an pflegende Angehörige und andere Unterstützungsleistungen zum Thema. Die Sozialplanung der Stadt Bamberg hat daher eine Pflegebedarfsplanung formuliert, die – in einem ersten Schritt – die Situation in der stationären Pflege in Bamberg (inklusive Kurzzeitpflege) beleuchtet. Die Situation der ambulanten und teilstationären Pflege sowie der pflegenden Angehörigen soll darauf aufbauend in einem Folgeband (vrs. in 2020) betrachtet werden.

 

Neben den demographischen Entwicklungen sind die Pflegeeinrichtungen der stationären Pflege mit gesetzlichen Veränderungen durch das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) konfrontiert. Das PfleWoqG hat einen Abbau an bestehenden Pflegeplätze bis 2026 (z.T. bis 2036) in Bamberg zur Konsequenz, welches den Mehrbedarf an neuen Pflegeeinrichtungen durch die demographischen Wandel erheblich verschärft. Bis 2025 fallen von bestehenden 950 Pflegeplätzen 330 weg (bis 2036 weitere 15), das ist eine Verringerung der Pflegeplatzkapazität von ca. 40 %. Darüber hinaus beklagen die Einrichtungen in der Pflege seit längerem einen Fachkräftemangel, der auch in Bamberg dazu geführt hat, dass einige Pflegeplätze aktuell nicht belegt werden dürfen.

 

Das Planungspapier Pflege 2025 in Bamberg – Stationäre Pflege (siehe Anlage 3) berücksichtigt die demographischen Entwicklungen ebenso wie die gesetzlichen Veränderungen durch das PfleWoqG und leitet den künftigen Bedarf an stationären Pflegeplätzen in Bamberg ab. Im Fokus liegt die Zeitspanne bis zum Jahre 2025. Das Planungspapier stellt somit alle zentralen Zahlen und Fakten zum Thema stationäre Pflege in Bamberg transparent zusammen und leitet daraus Maßnahmenempfehlungen für die Kommunalpolitik ab. Dies sind Vorschläge der Verwaltung wie auf kommunaler Ebene den Herausforderungen in der stationäre Pflege begegnet werden sollte.

 

 

b) Maßnahmen und weiteres Vorgehen

 

Die weitere Maßnahmenempfehlungen sowie eine Zusammenfassung aller planerischen Ergebnisse sind im Planungspapier „Pflege 2025 in Bamberg – Stationäre Pflege“ auf Seite 20 ff. in der Anlage 3 ersichtlich. Die zentralen Maßnahmen, vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel, sind:

 

-          Suche von Grundstücken für den Bau von Pflegeeinrichtungen:

Bislang konnte nochkeine geeignete Fläche gefunden werden. Die Verwaltung wird die Bemühungen weiter intensivieren.

-          Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bamberg zur Suche nach einem geeigneten Grundstück

-          Neben der engen Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Landkreis Bamberg ist hier eine Trägerkonferenz mit allen Trägern von Pflegeeinrichtungen vorgesehen (vgl. Anlage 4: Entwurfspapier Trägerkonferenz).

-          Erstellung eines Konzeptes zur Gewinnung von Fachkräften in der Pflege aus dem Asylverfahren für die Bayerische Staatsregierung:

Das Konzeptpapier wurde am 27.11.2018 an die Bayerische Staatregierung versandt (vgl. Anlage 5: Konzeptpapier Fachkräftemangel in der Pflege). Eine Antwort steht noch aus.

-          Entwicklung einer Offensive „Gesundheitswirtschaft für Bamberg“, welche ebenfalls den Pflegesektor beinhaltet. Dadurch werden gemeinsam mit den Trägern gute kommunale Rahmenbedingungen geschaffen, die im Fachkräftewettbewerb Vorteile ermöglichen.


5. Maßnahmen der Sozialstiftung Bamberg

 

Das Zentrum für Senioren der Sozialstiftung Bamberg ist der Partner für ältere Menschen in jeder Lebenssituation.

 

Angefangen bei Beratungs- und Hilfsangeboten, gefolgt von der ambulanten Betreuung und dem selbstbestimmten  Servicewohnen bis hin zur stationären Pflege stellen wir alle Leistungen zur Verfügung, die ein würdevolles Altern ermöglichen.

 

In der Zukunft gewinnen die Angebote für ältere Bürger der Stadt Bamberg an Bedeutung, die für unterschiedliche Betreuungs- und Pflegebedarfe individuelle und genau passende Lösungen anbieten.

 

Das Betreuungs- und Beratungszentrum Sozialstiftung Bamberg berät im Rahmen des Entlassungsmanagement Patienten der Kliniken über mögliche Nachsorge (Reha, Betreuungsmöglichkeiten, Pflege).

 

Folgende Angebote werden bereitgestellt:

 

Ambulant

 

Vier Service- und Quartiersbüros mit Betreuungs- und Pflegeberatung

Antrag gestellt: Regionale Demenzagentur für den Bezirk Oberfranken

Ambulanter Pflegedienst

Ehrenamtsstruktur zur Betreuung älterer Mitbürger

 

Teilstationär

3 Tagespflegen mit insgesamt 88 Plätzen

 

Vollstationär

143 Plätze, davon 102 mit Schwerpunkt Demenz (bis 2025)

In Planung: Ersatzbau 160 Plätze mit Schwerpunkt Demenz (Projekt Standortentwicklung 2025)

Vorbehaltlich der Klärung der stiftungsrechtlichen Fragen und der benötigten Grundstücke

 

Wohnangebote

Gepflegt wohnen und Service Wohnen in den Häusern Domblick  und Bürgerspital (Apartments)

Selbstbestimmt Wohnen in Ambulant Betreuten Wohngemeinschaften (Einzelzimmer und Gemeinschaftsfläche)

Verwaltung der Spörlein´sche Altenwohnungen (2- und 3-Zimmer Wohnungen)

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

  1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Maßnahmenempfehlungen aus dem „Planungspapier Pflege 2025 in Bamberg – Stationäre Pflege“ im Rahmen der haushaltsrechtlichen Vorgaben umzusetzen und in 2020 erneut zu berichten.

 

  1. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2018 (eingegangen am 08.01.2019), der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 08.01.2019 sowie der Antrag der BA-Stadtratsfraktion vom 01.03.2019 sind hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

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