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Sitzungsvorlage - VO/2019/2370-51  

Betreff: Sachstand KiTa-Offensive und Jugendhilfeplanung
- Teilbereich Kindertagesbetreuung - Bedarfsplanung


Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
23.05.2019 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses    
Stadtrat der Stadt Bamberg
29.05.2019 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Stadtkarte_122018_KiKri  
Anlage 2_Stadtkarte_122018_KiGä  
Anlage 3 - Antrag des Familienbeirates vom 31.01.2019  

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I.Sitzungsvortrag:

 

Bamberg ist eine wachsende Stadt. Daher nimmt erfreulicher Weise auch die Anzahl von Kindern und Familien zu. Diese bestmöglich zu fördern, ist daher ein vordringliches Ziel der Verwaltung. Mit diesem Sitzungsvortrag will die Verwaltung sowohl über den aktuellen Stand der Umsetzung der im Rahmen der Kita-Offensive geplanten Kinderbetreuungsprojekten informieren sowie den sich abzeichnenden Gesamtbedarf an Kinderbetreuungsplätzen darlegen.

 

1. KiTa-Offensive

 

Der Stadtrat hat mit dem Beschluss über den Haushalt 2017 der Stadt Bamberg ein Kita-Paket mit einem sehr erheblichem Umfang aufgelegt. Im Rahmen dieser Offensive wurden in den letzten beiden Jahren annähernd 20 Projekte generiert. Eine Vielzahl von Beschlüssen wurde dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

Zum angegebenen Stand sind durch den Stadtrat bereits Projekt mit einer Gesamtzahl von 380 neuen Kinderbetreuungsplätzen beschlossen worden. Davon konnten bereits 107 Plätze realisiert werden und sind in Betrieb. Bei weiteren 207 Plätzen liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken vor. Der Baubeginn ist bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor. Zudem sind Projekte mit 66 neuen Kinderbetreuungsplätzen als bedarfsnotwendig durch den Stadtrat beschlossen. Der jeweils notwendige FAG-Antrag bei der Regierung von Oberfranken ist gestellt bzw. wird derzeit vorbereitet.

 

Seitens der Verwaltung werden darüber hinaus Gespräche mit Trägern mit dem Ziel geführt, die Abstimmung der Projekte in einem Umfang von weiteren 258 neuen Kinderbetreuungsplätzen abzuschließen und dem Stadtrat diese Projekte zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Nachfolgend soll ein Überblick über den Stand der einzelnen Projekte den erheblichen und bedeutsamen Umfang dieser Offensive verdeutlichen.

 

Die bereits umgesetzten Maßnahme bestehen aus den nachfolgen sechs Einzelprojekten:

 

 

Für die nachfolgen vier Einzelprojekt liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken vor. Der Baubeginn ist bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor.

 

 

Durch den Stadtrat als bedarfsnotwendig sind die folgenden drei Einzelprojekte beschlossen. Der jeweils notwendige FAG-Antrag bei der Regierung von Oberfranken ist gestellt bzw. wird derzeit vorbereitet.

 

 

 

Mit den jeweiligen Trägern der aufgelisteten fünf Einzelprojekte steht die Verwaltung in enger Abstimmung um eine Entscheidungsreife der jeweiligen Projekte zu erreichen und in der Folge dem Stadtrat das jeweilige Projekt zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

Im Verlauf der intensiven Arbeit an der KiTa-Offensive sind weitere Projekteideen und mögliche Standorte für Kinderbetreuungseinrichtung an die Verwaltung herangetragen worden. Diese werden als sog. Perspektivprojekte geführt. Da die Projekte noch am Anfang einer möglichen Umsetzungen stehen, sind sie auch nicht in den anfangs genannten Platzzahlen zur KiTa-Offensive enthalten. Vielmehr ist bei den nachfolgen vier Perspektivprojekten deren jeweilige Umsetzungsfähigkeit und bedarfsgerechte Dimension im weiteren Verlauf zu prüfen.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass laut obigen Tabellen bei den Projekten Festgelände Gaustadt/Ochsenanger und Lagarde jeweils ein Kontingent von 25 Hortplätzen je nach aktuellem Bedarf eingeplant werden soll.

 

Fazit:

Im Rahmen der KiTa-Offensive konnten in den beiden letzten Jahren zusammen mit den Trägern der Einrichtungen eine Vielzahl an Projekten zur Entscheidungsreife geführt werden. Die hierfür bereitgestellten Haushaltsmittel haben zu Stadtratsbeschlüssen zur Schaffung von 380 neuen Kinderbetreuungsplätzen geführt. Die Abstimmung von weiteren Projekten wird intensiv vorangetrieben, um weitere Plätze zu akquirieren, um den Bedürfnissen junger Familien Rechnung zu tragen und um die Attraktivität Bambergs nochmals zu steigern.

 

Die dynamische Entwicklung Bambergs und die Erschließung von neuen Wohngebieten und der damit anhaltende Zuzug junger Familien zeigt, dass in den nächsten Jahren ein dauerhafter Prozess und ein kontinuierlicher Blick auf das Gesamtangebot von Nöten ist, um allen Bedürfnissen gerecht zu werden.

 

Es wurde viel erreicht bzw. initiiert, aber die Attraktivität Bambergs und der andauernde Wohnungsbau zeigen, dass die Aufgabe uns weiter begleiten wird.

 

 

 

2. KiTa-Bedarfsplanung

 

Allgemeines:

 

Im Rahmen der Jugendhilfeplanung ist es die Aufgabe der Verwaltung den Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder zu eruieren. Hierbei stellen folgende Kennzahlen eine Berechnungsgrundlage dar:

 

Für die KiTa-Bedarfsplanung sind die Kinder in den jeweiligen Altersgruppen berücksichtigt, die zum Stichtag 01.01.2019 in Bamberg mit Hauptwohnsitz gemeldet waren. Die Darstellung erfolgt dabei sowohl in der jeweiligen Altersgruppe als Gesamtzahl für das Stadtgebiet Bamberg als auch im regionalen Bezug in den jeweiligen statistischen Bezirken I – X. Die Zuordnung der Kinder erfolgt dabei nach deren Wohnort. In der Betrachtung unberücksichtigt bleiben müssen dabei der tatsächliche Besuch einer Kinderbetreuungseinrichtung, die z.B. wegen der Arbeitsstelle der Eltern oder der pädagogischen Ausrichtung der Einrichtung in einem anderen statistischen Bezirk liegt. Somit können sich in einem Bezirk mehr vorhandene Betreuungsplätze als wohnhafte Kinder ergeben.

 

In der Darstellung der Bedarfe in den einzelnen Altersgruppen werden die aktuellen Ist-Plätze sowie die Plätze der beschlossenen und in Abstimmung befindlichen Projekte der KiTa-Offensive ausgewiesen. Die Perspektivprojekte sind nicht in den Zahlen enthalten, da weder die Umsetzungsfähigkeit noch die Dimension aktuell benannt werden können.

 

Eine gewisse Unschärfe ergibt sich durch:

 

  • die Entwicklung von weiteren Wohnprojekten
  • politische Entscheidung in der Bildungspolitik
  • Zu- und Wegzüge

 

Die Umsetzung der Perspektivprojekte könnte sicherstellen, dass der dynamischen Entwicklung Bambergs Rechnung getragen wird.

 

Um an dieser Stelle noch einmal zu verdeutlichen, wie sich die Stadt Bamberg entwickelt, werden nachfolgend die Geburtenzahlen der Jahre 2011 bis 2018 laut dem Statistischen Jahrbuch der Stadt Bamberg dargestellt.


 

Es zeigt sich, dass Bamberg eine lebenswerte und attraktive Stadt für Familien ist, in der Familien gern ihre Kinder großziehen. Dies und die Entwicklung von Neubaugebieten haben natürlich Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur.

 

 


2.1   Kinder unter Drei Jahren

 

In der Anlage 1 sind die Bedarfe für die Kinder unter Drei Jahren auf der Stadtgrundkarte von Bamberg dargestellt (Plan = Anlage 1). Mit der KiTa-Offensive sind noch über 200 Plätze in der Umsetzung. Im Kontext der einzelnen regionalen Ausprägungen und der Entwicklung der Geburtenzahl sind hier in der möglichen Umsetzung der Perspektivprojekte bedarfsgerechte Entscheidungen zu treffen. Nachstehend die Informationen in Tabellenform:

 

 

2.2Kinder zwischen 3 Jahren und Schulpflicht

Für diese Altersgruppe zeigt sich die folgende Situation (Plan = Anlage 2)

 

Mit der KiTa-Offensive sind noch 340 Plätze in der Umsetzung, die ein erhebliches Maß der benötigen Plätze darstellen. Es gilt jedoch zu berücksichtigen, dass die Gesamtzahlen der Kindergartenjahre (siehe Tabelle 3) keine Kinder berücksichtigen, die im Zeitraum von Januar bis August 3 Jahre alt werden. Für das Kindergartenjahr 2020/2021 beträgt die Zahl der Kinder dieses Zeitraumes z.B. 364. Familien welche durch Zuzüge in die neuen Wohnbaugebiete kommen sind dabei noch nicht berücksichtigt.

 

Darüber hinaus wurde in diesem Jahr mit der Entscheidung der Staatsregierung für den neuen Einschulungskorridor* ein bisher in den Planungen ebenfalls nicht berücksichtigter Bedarf geschaffen. Die Zahl der Kinder, welche vom Schulbesuch zurückgestellt werden, ist bereits in den letzten Jahren gestiegen. Sowohl nach Auffassung des Sozialministeriums als auch des Staatl. Schulamtes werden wegen des Einschulungskorridors diese Zahlen voraussichtlich steigen. Für das Kindergartenjahr 2019/2020 sind nach Rückmeldung des Schulamtes 70 dieser sog. Korridorkinder durch Antrag der Eltern vom Schulbesuch zurückgestellt. Benötigt werden daher weitere Platzkapazitäten in den Kindergärten, da diese Kinder durch die Rückstellung ein Jahr länger im Kindergarten verbleiben.

 

 

 

 

 

 

 

Nachfolgend die Entwicklung der Schulrückstellungen der letzten Jahre nach Mitteilung des Staatl. Schulamtes.

 


 

*Wenn die Erziehungsberechtigten die Einschulung auf das folgende Schuljahr verschieben möchten, müsste dies der Sprengelgrundschule bis spätestens 3. Mai 2019 schriftlich mitgeteilt werden. Eine Verlängerung der Frist ist – auch im Hinblick auf das weitere Verfahren und den Klassenbildungsprozess – nicht möglich. Geben die Eltern bis zum Stichtag keine Erklärung ab, wird ihr Kind zum kommenden Schuljahr schulpflichtig.

 

Somit wird vor diesem Hintergrund bei der weiteren Abstimmung der Perspektivprojekte die beschriebene Entwicklung mit zu berücksichtigen sein.

 

Die Situation in den einzelnen Bezirken ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt.

 

 

 

 

 

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2.3    Schulpflichtige Kinder

 

Neben den Angeboten des SGB VIII im Rahmen von Kinderhorten gibt es noch die Angebote unter der Federführung des Kultusministeriums wie die Mittagsbetreuung, die offene und gebundene Ganztagsschule oder das Kombimodell. Dieser Mix aus unterschiedlichen Formen der Schulkindbetreuung wird auch in der Stadt Bamberg umgesetzt, wobei ein Schwerpunkt der Angebote im schulischen Bereich liegt.

 

Zur vollständigen KiTa-Bedarfsplanung gem. § 80 SGB VIII i.V.m. Art. 7 BayKiBiG wird daher der Ist-Stand bezogen aus die unterschiedlichen Betreuungsangebote in der nachfolgenden Übersicht dargestellt.

 

 


Fazit:

Die enormen Bemühungen der Stadt Bamberg mit der Kita Offensive tragen Früchte.

Im Krippenbereich kommt es zu einer Steigerung um 204 Plätze.

Im Kindergartenbereich werden 315 Plätze geschaffen. Wenn man die Planung, Fördermittelantragsstellung und Abstimmung mit allen Beteiligten betrachtet, ist dies für die kurze Zeit enorm. Die Perspektivprojekte sind hier nicht mit eingerechnet. Jedoch muss aufgrund der Boom-Stadt Bamberg die Situation weiter beobachtet werden, um allen Familien gerecht zu werden.

 

 

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projekte der KiTa-Offensive zur Entscheidungsreife zu bringen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze weiter zu beobachten. Der konkrete Bedarf wird weiterhin im Einzelfall bei der Beschlussfassung über die jeweiligen Einzelvorhaben in den zuständigen Gremien unter dem Vorbehalt der Mittelbereitschaft festgestellt.

 

  1. Der Der Antrag des Familienbeirats vom 31.01.2019 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

 

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlage/n:

Anlage 1 Stadtkarte Kinderkrippen

Anlage 2 Stadtkarte Kindergärten

Anlage 3 – Antrag des Familienbeirats vom 31.01.2019

 

Verteiler:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Stadtkarte_122018_KiKri (2524 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Stadtkarte_122018_KiGä (2753 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Antrag des Familienbeirates vom 31.01.2019 (59 KB)