Berichtsvorlage - VO/2019/2414-38

I.Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 08.01.2019 (Anlage 1) beantragte der Bamberger Bürger-Block einen Vortrag über die gegenwärtige Situation der Feuerwehr in Bamberg. Insbesondere soll über die Personalstärke, die Altersstruktur und die Qualifikation der Feuerwehrfrauen und -männer - auch im Hinblick auf die Zukunft - berichtet werden.

Die Bamberger Feuerwehr ist eine Freiwillige Feuerwehr mit Ständiger Wache. Sie ist gegliedert in zehn ehrenamtliche  Löschgruppen und die Ständige Wache, wobei die Ständige Wache Teil des Amtes für Umwelt, Brand- und Katastrophenschutz ist (Siehe Anlage 3). Aus dieser einen Feuerwehr heraus ist der Kommandant (Stadtbrandrat, derzeit Matthias Moyano)  und dessen Stellvertreter (Stadtbrandinspektor, derzeit Ewald Pfänder) gewählt.

Die Freiwillige Feuerwehr Bamberg ist mit aktuell 323 aktiven ehrenamtlichen Kräften und 45 hauptamtlichen Kräften sowie 37 Jugendlichen und 28 Kindern gut aufgestellt.

Die Altersstruktur der hauptamtlichen Kräfte ergibt sich aus der beigefügten Anlage 4. Von den 45 Beamten der Ständigen Wache sind 21 - darunter auch die komplette Führungsmannschaft - älter als 50 Jahre,  werden somit in den nächsten zehn Jahren die Dienstaltersgrenze überschreiten und in den Ruhestand versetzt. Für die ausscheidenden Kräfte müssen Nachfolger rechtzeitig ausgebildet werden.

Da neben dem Einsatzdienst auch die Werkstätten der Feuerwehr durch die Mitarbeiter der Ständigen Wache betrieben werden, ist es erforderlich bei der Einstellung die erforderlichen Berufe zu berücksichtigen. Der Weg den große Berufsfeuerwehren gehen (Einstellung Mitarbeitender ohne Berücksichtigung des Zivilberufes) ist in einer kleinen Dienststelle wie der Ständigen Wache Bamberg nicht vorstellbar, da in den verschiedenen Werkstätten die Mitarbeitenden weitgehend selbständig die anfallenden Arbeiten zuverlässig durchführen und das hierfür erforderliche Fachwissen beherrschen müssen. Zudem ist auch im Einsatzdienst technisches Wissen und Können gefordert.

Die Mitarbeiter der Ständigen Wache sind i.d.R. ausgebildete Rettungssanitäter und verfügen darüber hinaus z.B. über nachfolgende Zusatzqualifikationen: Berechtigung Flurförderfahrzeug, Ladekrane, Bootsführerschein, Gerätewarte, Prüfer Persönliche Schutzausrüstung, Atemschutzgerätewarte, Sachkunde für  Kleinlöschgeräte, Sprungretter, Anschlagmittel und Wechselbehälter, Fachlehrgang Feuerbeschau, Fachlehrgänge Digital Funk, Sprengberechtigung für Schadensdarstellungen, …  Zudem sind zwei der Mitarbeiter KFZ-Meister, 6 ausgebildete Höhenretter, zwei ausgebildete Feuerwehrtaucher, je zwei Lehrberechtigte für Flurförderfahrzeuge und Ladekrane und ein Mitarbeiter ist Lehrrettungsassistent. Ergänzt wird dieses vorhandene Wissen durch  laufende diverse Fortbildungen z.B. an den staatlichen Feuerwehrschulen. Zudem haben insgesamt vierzehn der 45 hauptamtlichen Kräfte den B3-Lehrgang, welcher ein professioneller Gruppenführerlehrgang ist und zur Leitung einer Wachabteilung befähigt.

Nach Art. 12 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFWG) muss eine Ständige Wache mindestens in der Stärke einer Staffel (sechs Funktionen) ständig einsatzbereit sein. Die Ständige Wache Bamberg hat sieben Funktionen (sechs Funktionen im Ausrückedienst und eine Funktion in der Wachzentrale) ständig einsatzbereit. Um dies sicher zu stellen sind in drei Wachabteilungen je 12 feuerwehrtechnische Beamte beschäftigt. Im Tagesdienst sind nachfolgend genannte fünf feuerwehrtechnische Beamte tätig: Mitarbeiter technisch taktische Betriebsstelle Digitalfunk, Feuerbeschau, Maschinenmeister, stellv. Wachleiter, Wachleiter.

Im Einsatz ist eine Staffel nur beschränkt handlungsfähig, da diese Staffel unter Beachtung der Vorschriften bei beispielsweise einem Brand in einem mehrstöckigen Wohngebäude komplett benötigt wird um einen Innenangriff vortragen zu können. Die Drehleiter für Rettungsmaßnahmen von außen kann dann nicht besetzt werden. Um diese Einsatzaufgabe ständig zuverlässig und nach Stand der Vorschriften abzuarbeiten, wären zehn zusätzliche Mitarbeitende (entspricht zwei Funktionen mal Personalfaktor 5,14) erforderlich. Dann betrüge die ständige einsatzbereite Stärke neun Funktionen.

Städte ab ca. 50.000 Einwohner halten eine Ständige Wache (Staffel, sechs Funktionen ständig einsatzbereit) vor, Städte ab ca. 100.000 Einwohner halten eine Berufsfeuerwehr (Löschzug, bis zu 21 Funktionen ständig einsatzbereit) vor. Für Bamberg mit ca. 75.000 Einwohnern wären im arithmetischen Mittel dann 13 bis 14 Funktionen  (entspricht ca. 68 bis 72 Mitarbeitende im Schichtdienst) ständig einsatzbereit vorzuhalten. Diese Betrachtungen setzen eine leistungsfähige ehrenamtliche Feuerwehr voraus, die wir in Bamberg Gott sei Dank haben (Siehe Anlage 2).

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Vortrag der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2. Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 08.01.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: