Berichtsvorlage - VO/2019/2528-52

I.Sitzungsvortrag:

In der Sitzung am 21.02.2019 hat der Familien- und Integrationssenat die Verwaltung gebeten, über aktuelle Entwicklungen zu möglichen Förderungen von Pflegestützpunkten zu berichten. Darüber hinaus bestand der Wunsch, weitere Informationen zu den bestehenden acht Pflegestützpunkten in Bayern zu erhalten. Das Amt für Inklusion hat daraufhin alle Pflegestützpunkte angeschrieben und folgende Informationen eingeholt:

1. Informationen zu Zielen und dem Konzept

2Informationen zum Personaleinsatz, bzw. –umfang

3.Informationen zur Finanzierung (insbesondere bzgl. des Finanzierungsanteils für die

Kommune)

In der Anlage 1 sind alle Informationen in einer Übersicht zusammengestellt.

Bezüglich einer neuen Förderung von Pflegestützpunkten gibt es keine Neuerungen. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege arbeitet weiterhin an einer Klärung der Rahmenbedingungen für eine solche Förderung. Es hat bisher keine Vereinbarungen (z.B. mit den Kranken- und Pflegekassen) veröffentlicht (siehe auch SV „Einrichtung von Pflegestützpunkte im Freistaat Bayern“ vom 21.02.2019).

II.Beschlussvorschlag:

Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht