Beschlussvorlage - VO/2019/2558-23

I.Sitzungsvortrag:

1. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2020 wurden alle Schulleitungen vom Immobilien­management angeschrieben und gebeten, die aus ihrer Sicht baulich notwendigen Maßnah­men mitzuteilen.

In die Haushaltsanträge 2020 wurden unter entsprechender Prioritätensetzung die Maß­nahmen aufgenommen, die im kommenden Jahr – abhängig von den zur Verfügung stehen­den Haushaltsmitteln und den personellen Ressourcen – durchgeführt werden sollen, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

Die Mittelanforderungen in Höhe von 2.951.000,– € (Verwaltungshaushalt: 1.486.000,– €, Vermögenshaushalt: 1.465.000,– €) sind in der beigefügten Übersicht (vgl. Anlage) summarisch zusammengestellt.

Neben dem laufendem Bauunterhalt und der Abwicklung von bereits laufenden bzw. in das Jahr 2020 verschobenen Maßnahmen ist es Ziel, folgende neue Projekte vorrangig aus dem Vermögenshaushalt in 2020 umzusetzen.

Domschule

•          Sanierung Fassade, Bereich Innenhof

•          Gebäudeautomation

•          Schließanlage

Erlöserschule

•          abschnittsweise Erneuerung Fenster

•          Sanierung Dusch- und Waschräume Sporthallen

•          Erneuerung Lüftertruhen Sporthalle

•          Sanierung der Toilettenanlagen

Gangolfschule

•          Teilsanierung (Fortsetzung)

•          Neuerrichtung Fahrradschuppen

•          Sanierung Laufbahn

Grund- und Mittelschule Gaustadt

•          Erneuerung Lüftung in der Sporthalle

•          Schließanlage

Hainschule

•          Sanierung WC-Anlagen (in 2019 zurückgestellt)

•          Installation Fettabscheider Mittagsbetreuung

•          Schließanlage

Heidelsteigschule

•          abschnittsweise Sanierung / Erneuerung Fenster

•          zusätzliche Container Mittagsbetreuung

•          Sanierung Dusch- und Waschräume Sporthalle

Kaulbergschule (inkl. Schulhaus Bug)

•          Überarbeitung Fenster und Glasbausteine

•          Gebäudeautomation

Kunigundenschule

•          Sanierung Musikraum u. a.

•          Erneuerung Tartan-Sportplatz

Luitpoldschule

•          Sanierung im Rahmen des KIP-S-Förderprogramms

-          Überarbeitung Dächer

-          Sanierung Fassade und Fenster

-          Sanierung Keller und Fundamente

Rupprechtschule

•          Schließanlage

•          Container Mittagsbetreuung

Trimbergschule

•          Überprüfung Dächer

•          Überarbeitung Fenster (Treppenhaus)

Wunderburgschule

•          Vorbereitung Teilsanierung

•          Überprüfung Dächer

Fachoberschule / Berufsoberschule

•          Sanierung Außenanlagen (Fortsetzung)

•          Rückbau Trockensteigleitung

2. Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange am 03. Juli 2019 durchgeführt. Zur Beurteilung der bereits erledigten und anstehenden Baumaßnahmen wurden folgende Schulen in Augenschein genommen:

•          Heidelsteigschule (Standortentwicklung Bamberg-Ost)

•          Rupprechtschule (Standortentwicklung Bamberg-Ost)

•          Schulhaus Wildensorg (aktuelle Situation)

3. Neben den laufenden Bauunterhaltsaufwendungen werden seit einigen Jahren eigene Budgets für Sondermaßnahmen geführt, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen und eigenständig ausgewiesen werden. Hierzu zählen die Sonderkontingente für Brandschutz, Mittagsbetreuung, Inklusion, Akustik, WC-Anlagen sowie die Wartung und Prüfung sicherheitsrelevanter Anlagen.

Derzeit sind folgende Mittel eingeplant:

1. Brandschutzmaßnahmen:

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen – wie in den Vorjahren – im Jahr 2020 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt und umgesetzt werden.

2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen werden für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel in einem Volumen von 350.000,– € beantragt, die für die Sanierung der WC-Anlagen der Hainschule und Erlöserschule vorgesehen sind.

In 2019 wurden die WC-Anlagen in der Kunigundenschule saniert sowie in der Domschule renoviert.

3. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

Für die auf Grund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instandhaltung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlage­komponenten sind Finanzmittel in Höhe von 300.000,– € vorgesehen.

4. Mittagsbetreuung, Inklusion und Akustik:

In Absprache mit den Schulleitungen, dem Amt für Bildung, Schulen und Sport und dem Staatlichen Schulamt werden Zug um Zug die Angebote im Bereich der Mittags­betreuung ausgebaut.

Im Zuge der Akustikmaßnahmen sollen, neben vereinzelten akustischen Verbesse­rungsmaßnahmen, nach und nach die Bestandsdecken durch Akustikdecken ersetzt werden.

Die Haushaltsanmeldungen sind insbesondere vorgesehen, um kurzfristig auf einen akuten Bedarf reagieren zu können.

•            Mittagsbetreuung (200.000,– €)

•            Inklusion (20.000,– €)

•            Akustik   (40.000,– €)

4. Die Verwaltung schlägt vor, die für die festgestellten baulichen Erfordernisse und die vorgesehenen Sondermaßnahmen benötigten Haushaltsmittel für 2020 zu beantragen.

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt  2.951.000,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.410.000,– € für Sondermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2020 zu beantragen.

III.Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht