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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2019/2662-23

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Der Umlegungsausschuss der Stadt Bamberg besteht aus Herrn Bürgermeister Dr. Christian Lange als Vorsitzendem, zwei von der Vollsitzung bestimmten Stadtratsmitgliedern (Frau StR‘in Karin Gottschall und Herrn StR Dr. Franz-Wilhelm Heller) und vier Sachverständigenmitgliedern.

 

Der Stadtrat hat in seiner Vollsitzung vom 28.11.2018 die vier Sachverständigenmitglieder samt deren Stellvertretern (kurz: Stellv.) gemäß § 3 Umlegungsausschussverordnung mit Wirkung zum 01.01.2019 für drei Jahre neu berufen.

Im Einzelnen handelt es sich hierbei um

-          Herrn Dipl.-Ing. (FH) Michael Agatz (Stellv.: Herr Dipl.-Ing. (FH) Siegfried Neukel)

-            Herrn Ltd. Vermessungsdirektor Stefan Pfister (Stellv.: Herr VD Wolfgang Schlegel)

-            Herrn Berufsm. Stadtrat Christian Hinterstein (Stellv.: Herr BD Bernd Bauer-Banzhaf)

-            Herrn Berufsm. Stadtrat Thomas Beese (Stellv.: N.N.)

 

Da Herr Baudirektor Andreas Burr als damaliger Leiter des Stadtplanungsamtes die Stadt Bamberg zum 31.12.2018 verließ und die Nachfolge nicht feststand, wurde die Stellvertretung von Herrn Berufsm. Stadtrat Beese damals nicht besetzt. Seit 01.04.2019 ist Herr Achim Welzel der neue Leiter des Stadtplanungsamtes. Es wird daher vorgeschlagen, ihn nun als Stellvertreter von Herrn Beese als Sachverständigenmitglied, „das auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleit­planung erfahren ist“, in den Umlegungsausschuss zu berufen. Im Interesse einheitlicher Bestellungszeiten der Sachverständigen-Mitglieder wird eine Berufung bis zum 31.12.2021 empfohlen.

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag


II. Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis.

 

  1. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Der Stadtrat beruft mit Wirkung vom 01.10.2019 bis zum 31.12.2021 den Leiter des Stadtplanungsamtes, Herrn Techn. Oberinspektor Achim Welzel, zum Stellvertreter von Herrn Berufsm. Stadtrat Thomas Beese in den Umlegungsausschuss der Stadt Bamberg.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvor­schlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

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