Beschlussvorlage - VO/2019/2665-52

I. Sitzungsvortrag:

Der demographische Wandel ist bekannt und wird zu Veränderungen in der Zusammensetzung der Bamberger Stadtgesellschaft führen. Die Stadtverwaltung bereitet sich auf verschiedenen Ebenen auf den demographischen Wandel vor.

1. Die Stadtverwaltung begreift den demographischen Wandel als Querschnittsaufgabe, welcher von vielen Dienststellen in den Blick genommen werden muss. Mit ämterübergreifenden Veranstaltungen („Demographiegipfel“) wird die Querschnittsaufgabe stadtinternen koordiniert und gesteuert. Die letzte Veranstaltung dazu fand am 11.09.2019 statt.
2. Über die Planungspapiere Pflege möchte die Stadtverwaltung eine sachliche und datenbasierte Grundlage schaffen, um kommunale Entscheidungen zu erzielen, damit die Pflege auch in Zukunft für Bamberg gesichert bleibt. Das Planungspapier „Pflege 2025 – Stationäre Pflege“ wurde am 27.03.2019 im Stadtrat vorgestellt. Daraus hat sich bereits eine Trägerkonferenz gebildet, in der die Stadtverwaltung gemeinsam mit den beteiligten Trägern der Pflege in Bamberg Wege der Zusammenarbeit sucht, um die Pflegesituation in Bamberg für die Zukunft zu verbessern.  Die zweite Trägerkonferenz wird am 08.10.2019 stattfinden.

Das Planungspapier „Pflege 2025 – Ambulante Pflege und pflegende Angehörige“ ist aktuell in Arbeit und wird am 28.11.2019 dem Familien- und Integrationssenat vorgestellt.

3. Mit dem Seniorenpolitischen Gesamtkonzept (SPGK) geht die Stadtverwaltung einen stadtteil- und beteiligungsorientierten Weg, um die Situation für Seniorinnen und Senioren in Bamberg zu verbessern. Am 11.07.2019 konnten die ersten Ergebnisse aus dem Stadtteil Wunderburg im Familien- und Integrationssenat vorgestellt werden. Der Maßnahmenkatalog, an dem 150 engagierte Bürgerinnen und Bürgern mitgewirkt haben, umfasst 38 Maßnahmen, die nun von der Stadtverwaltung – aber zum großen Teil auch von den Bürgerinnen und Bürger selbst – geprüft und umgesetzt werden. Der SPGK-Prozess wird aktuell in den Stadtteilen Gartenstadt und Süd-West umgesetzt (1. Bürgerforen finden am 01.10.2019 in der Gartenstadt und am 15.10.2019 in Süd-West statt).

Die Ergebnisse aus dem SPGK sowie die Probleme und Maßnahmen aus dem Planungspapier Pflege zeigen eindeutig, dass eine quartiersbezogene Herangehensweise für eine älterwerdende Stadtgesellschaft wichtig ist. Das Quartierskonzept „Fördernetzwerk Stadtteilbüros Bamberg“ erarbeitet einen Vorschlag, wie eine quartiersbezogen soziale Infrastruktur in Form von Stadtteilbüros für Bamberg realisiert werden könnte. Das Konzept befasst sich dabei mit den Chancen und Zielen eines solchen Netzwerkes sowie mit dessen Kosten (siehe Anlage 1).

Grundsätzlich ist hier zu betonen, dass die Stadt Bamberg seit vielen Jahren bereits in Quartiersarbeit im engen sowie im weiten Sinne investiert. Die Soziale-Stadt-Gebiete betreiben seit 2002 ein Stadtteilmanagement (aktuell in Trägerschaft von iSo gGmbH), welches als klassische Quartiersarbeit zu definieren ist.

Darüber hinaus betreiben andere Träger unterschiedliche Formen von Stadtteiltreffs, die für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort als soziale Anlaufstellen im Quartier wahrgenommen werden, die allerdings z.T. spezifische Zielgruppen oder Ziele haben (z.B. Quartiersbüro der Sozialstiftung, Mütterzentrum Känguruh, Stadtteilprojekt Freiraum der Caritas). Das Konzept „Fördernetzwerk Stadtteilbüros Bamberg“ greift die Vielfalt der Träger für eine nachhaltige und wirkungsorientierte Quartiersarbeit auf und begreift diese als Ressource, da alle Träger damit auch spezifisches Knowhow und Expertise in das Netzwerk einbringen können.

Das Quartierskonzept erarbeitet nun aus den Zielen und Potentialen einer Quartiersarbeit sowie auf Grundlage der bisherigen Förderungen in Quartiersarbeit eine Ausweitungsplanung mit Priorisierungen für die kommenden Jahre. Bamberg braucht eine Intensivierung der Stadtteilarbeit, aber nicht alle Stadtteile brauchen diese gleichermaßen. Insbesondere zentrumsnahe Stadtteile haben bereits eine gute Anbindung an die soziale Infrastruktur im Stadtzentrum. Zudem ist die Größe der Stadtteile natürlich von Relevanz, so dass folgende Stadtteile vorerst in den Fokus genommen werden sollen (siehe auch Grafik Quartierskonzept, S. 13):

-          Gereuth / Hochgericht

-          Wunderburg

-          „Süd-Ost“, d.h. Bamberg-Ost südlich der Starkenfeldstraße (Malerviertel, etc.)

-          „Nord-Ost“, d.h. Bamberg-Ost nördlich der Starkenfeldstraße (Troppauplatz, etc.)

-          Gartenstadt

-          Gaustadt

-          Süd-West

Die Stadtverwaltung empfiehlt folgende nächsten Schritte, um eine nachhaltige Quartiersarbeit in Bamberg zu implementieren:

-          Anmeldung von zusätzlichen finanziellen Mittel in Höhe von 100.000 € zur Ausweitung und Intensivierung der Quartiersarbeit in Bamberg für die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020

-          Gründung eines Fördernetzwerk Stadtteilbüros unter der Moderation und Projektsteuerung der Stadtverwaltung

-          Aufnahme aller bisher geförderten Quartiersprojekte, bzw. Stadtteilzentren, die einen generationsübergreifenden Auftrag haben, in das Fördernetzwerk Stadtteilbüros: Stadtteilmanagement in Gereuth / Hochgericht (mitsamt aller dazugehörenden Stadtteiltreffs, inklusive der BasKIDhall); das Stadtteilmanagement in Bamberg-Ost / Starkenfeldstraße sowie das Mehrgenerationenhaus Känguruh in Bamberg-Ost am Heinrich-Weber-Platz

-          Nach Bereitstellung der Mittel durch den Stadtrat, schrittweise Aufnahme weiterer Stadtteile in das Fördernetzwerk Stadtteilbüros, um mittelfristig Quartiersarbeit in allen oben genannten Stadtteilen zu etablieren

-          Fortlaufendes Fach- und Zielcontrolling des Fördernetzwerkes Stadtteilbüros sowie jährliche Berichterstattung im zuständigen Fachsenat durch die Stadtverwaltung

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
2. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Umsetzung des Quartierskonzeptes „Fördernetzwerk Stadtteilbüros Bamberg“.
3. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung 100.000 € an zusätzlichen finanziellen Mittel zur Umsetzung des Quartierskonzeptes „Fördernetzwerk Stadtteilbüros Bamberg“ für den Haushalt 2020 anzumelden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: