Beschlussvorlage - VO/2019/2737-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsberatungen 2020 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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04.12.2019
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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11.12.2019
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 20.11.2019 übergebenen Unterlagen (vgl. Anlage 14), eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2020 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2020, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2020 wird gemäß Anlage 14 der am 20.11.2019 übergebenen Unterlagen erklärt.
2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2020, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 KommHV-K bestimmt, dass Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
