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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2019/2745-20

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 20.11.2019 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2020 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2020, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

Mit Schreiben vom 03.07.2019 beantragte die SPD-Fraktion eine Förderung in Form von Zuschüssen für Begrünungsmaßnahmen in der Stadt Bamberg. Die Verwaltung schlägt vor, dieses Anliegen bei der Umsetzung des Bundesförderprogramms „Bamberger Stadtgrün - Welterbe und biologische Vielfalt“ mit zu berücksichtigen.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Dem Entwurf des Einzelplanes 3 des Vermögenshaushaltes 2020 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
  2. Der Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2019 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
  3. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Anlagen

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