Beschlussvorlage - VO/2010/0979-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Bürgerspital-Stiftung; Unterabschnitt 9325 - Vermögensbereich; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur teilweisen Sondertilgung eines Darlehens im Rahmen einer Umschuldung zum 30.06.2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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19.05.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Zum 30.06.2010 läuft die Zinsbindung eines Darlehens der Bürgerspital-Stiftung mit einem Restbetrag in Höhe von 1.026.892,83 aus. Es handelt sich hier um ein Annuitätsdarlehen mit einer Laufzeit bis 15.07.2033 und einer jährlichen Rückzahlungsrate in Höhe von 83.493,96 mit einer Zinsbelastung für die Restlaufzeit in Höhe von 900.816,20 .
Um den Haushalt der Stiftung in den Folgejahren zu entlasten, kam die Verwaltung zu dem Ergebnis, aus dem Restbetrag des Darlehens zum 30.06.2010 einen Teilbetrag in Höhe von 326.892,83 außerordentlich zu tilgen und den restlichen Betrag in Höhe von 700.000,00 mit einer Laufzeit von 10 Jahren umzuschulden. Bei einem kalkulierten Zins in Höhe von 4,00 % errechnet sich damit für den Zeitraum der Umschuldung nur noch eine Zinsbelastung für die Stiftung in Höhe von insgesamt 147.000,00 .
Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe kann zu Lasten des Investitionszuschusses an die Sozialstiftung Bamberg (HSt. 93260.98800) erfolgen. Der Ansatz der Haushaltsstelle in Höhe von 329.680,00 wird in 2010 nicht mehr benötigt, da Anfang des Jahres der Zuschuss der Bürgerspital-Stiftung und der Antonistift-Stiftung an die Sozialstiftung Bamberg für den Standortsicherungsbeitrag der Wirtschaftsjahre 2008, 2009 und 2010 von 1 Mio. auf 500.000,00 begrenzt wurde. Diese Begrenzung war dringend notwendig, um die vielfältigen Aufgaben zum Substanzerhalt der Bürgerspital-Stiftung sicherstellen zu können.
Es wird um folgenden Beschluss gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Auf Antrag des Kämmereiamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz | BWST |
93250.97780 | Außerordentliche Tilgung Kredit- markt | 326.900 | 326.900 | 200 |
2. Deckung erfolgt durch Ausgabenkürzung bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Minderung | neuer Ansatz | BWST |
93260.98800 | Investitionszuschuss an Sozial-stiftung Bamberg | 326.900 | 2.780 | 200 |
3. Mittelfreigabe:
HSt. | Freibetrag | Anteil |
93250.97780 | 326.900 | 100 % |
4. Gleichzeitig sind folgende Haushaltsstellen neu zu eröffnen:
HSt. | namentliche Bezeichnung | BWST |
93250.37770 | Kreditaufnahme Kreditmarkt Umschuldung | 200 |
93250.97770 | Umschuldung Kreditmarkt | 200 |
93250.97780 | Außerordentliche Tilgung Kreditmarkt | 200 |
5. Die Haushaltsstellen 93250.37770 und 93250.97770 sind in den bestehenden Deckungskreis BR003 (Kreditaufnahmen/Tilgungen) aufzunehmen, um die buchungstechnische Abwicklung der Umschuldung des Darlehens durchführen zu können.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von , für die Deckung im Haushaltsplan 2010 gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 326.900 , für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung kann durch Minderausgaben bei HSt. 93260.98800 erfolgen. . |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
