Beschlussvorlage - VO/2020/3149-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitz in den Senaten und Ausschüssen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Andreas Starke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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27.05.2020
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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24.06.2020
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I. Sitzungsvortrag:
Gemäß Art 33 Abs. 2 der Gemeindeordnung führt der Oberbürgermeister, einer seiner Stellvertreter oder ein vom Stadtrat bestimmtes Stadtratsmitglied den Vorsitz in den Ausschüssen.
In den folgenden Senaten wird Oberbürgermeister Starke den Vorsitz führen:
Personalsenat
Bau- und Werksenat
Finanzsenat
Konversions- und Sicherheitssenat
Feriensenat
In den folgenden Senaten ist Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp Vorsitzender:
Mobilitätssenat
Familien- und Integrationssenat
Den Vorsitz im Kultursenat übernimmt Dritter Bürgermeister Metzner.
Der Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss richtet sich nach Art. 103 Abs. 2 GO und soll von Herrn Grader wahrgenommen werden. Geübte Praxis ist es, dass die Stellvertretung von der zweitstärksten Fraktion im Stadtrat übernommen wird. Die CSU-Stadtratsfraktion wurde gebeten, die personelle Besetzung der Stellvertretung zu benennen. Da zum Zeitpunkt des Versands der Sitzungsunterlagen noch keine namentliche Nennung vorlag, wird der Beschluss in der Sitzung entsprechend angepasst.
Der Vorsitz im Jugendhilfeausschuss erfolgt gem. Art. 17 Abs. 3 AGSG. Diesen wird Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp übernehmen.
Für den Vorsitz im Umlegungsausschuss wird Zweiter Bürgermeister Glüsenkamp vorgeschlagen. Hinsichtlich der Stellvertretung wurde die CSU-Stadtratsfraktion als zweitstärkste Fraktion um namentlichen Vorschlag einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters gebeten. Gemäß § 2 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse ist ein Beschluss des Stadtrates erforderlich.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
- Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
- Der Stadtrat stimmt folgender Besetzung zu:
- Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschusses: Herr Wolfgang Grader
Stellvertretende Vorsitzende/stellvertretender Vorsitzender: ………
- Vorsitzender Jugendhilfeausschuss: Zweiter Bürgermeister Jonas Glüsenkamp
- Vorsitzender Umlegungsausschusses: Zweiter Bürgermeister Jonas Glüsenkamp
Stellvertretende Vorsitzende/stellvertretender Vorsitzender: ………
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
