Beschlussvorlage - VO/2020/3207-23

I. Sitzungsvortrag:

1. Auf Grund des Corona-bedingten Lockdowns, verbunden mit der Schließung der Schulen und der Reduzierung von Ortsterminen und Besprechungen, war die Beteiligung der Schulleitun­gen und eine gesonderte Begehung der Schulhäuser nicht möglich.

Neben den fortlaufenden Maßnahmen des Gebäudeunterhalts und der Wartung der baulichen und technischen Anlagen ist die Sicherstellung eines geordneten Schulbetriebs durch kurzfris­tige Umsetzung nicht vorherseh- und planbrer Maßnahmen ein wesentliches Merkmal der täglichen Arbeit des städtischen Gebäudemanagements.

Weitere Schwerpunkte werden in den kommenden Jahren auf den Bereichen

• Baulicher Brandschutz
• Sanierung von Toiletten- und Sanitäranlagen
• Umsetzung und Fortführung größerer baulicher und technischer Maßnahmen

liegen.

In die Haushaltsanträge 2021 wurden unter Berücksichtigung entsprechender Prioritäten die Maßnahmen aufgenommen, die im kommenden Jahr – abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den personellen Ressourcen – durch- und weitergeführt werden sollen, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

Die Mittelanforderungen in Höhe von 3.883.500,– € (Verwaltungshaushalt: 877.000,– €, Vermögenshaushalt: 3.006.500,– €) sind in der beigefügten Übersicht (vgl. Anlage) summa­risch dargestellt.

Neben dem laufendem Bauunterhalt und der Abwicklung von bereits laufenden bzw. in das Jahr 2021 verschobenen Maßnahmen ist es das Ziel, folgende Projekte vorrangig aus dem Vermögenshaushalt in 2021 umzusetzen.

Domschule (inkl. Schulhaus Wildensorg)

•           Sanierung Fassade, Bereich Innenhof

•           Schließanlage

Erlöserschule

•           abschnittsweise Erneuerung Fenster

•           Erneuerung Lüftertruhen Sporthalle

Gangolfschule

•           Teilsanierung mit Außenanlagen (Fortsetzung)

•           Neuerrichtung Fahrradschuppen (Fortsetzung)

Grund- und Mittelschule Gaustadt

•           Erneuerung Lüftung in der Sporthalle

•           Schließanlage

•           Container-Klassenzimmer (bei Bedarf) (Grundschule)

•           Überarbeitung der Fenster und ggfl. Fassade (Mittelschule)

Hainschule

•           Installation Fettabscheider Mittagsbetreuung

•           Schließanlage

Heidelsteigschule

•           abschnittsweise Sanierung / Erneuerung Fenster und Oberlichter (Fortsetzung)

•           Überarbeitung Dach / Außenwände (Nebengebäude)

Kaulbergschule (inkl. Schulhaus Bug)

•                     Überarbeitung Fenster und Glasbausteine (Fortsetzung)

•                     Überarbeitung der historischen Eingangstüren

Kunigundenschule

•                     Container-Klassenzimmer (bei Bedarf)

•                     Erneuerung Tartan-Sportplatz

Luitpoldschule

•           Sanierung im Rahmen des KIP-S-Förderprogramms

- Überarbeitung Dächer

- Sanierung Fassade und Fenster

- Sanierung Keller und Fundamente

Rupprechtschule

•                     weiteres Container-Klassenzimmer (bei Bedarf)

•                     Schließanlage

Trimbergschule

•                     Überarbeitung Fenster (Treppenhaus)

Wunderburgschule

•                     Teilsanierung

- baulicher Brandschutz

- Sanierung der Toiletten

- Überarbeitung Dächer

- Sanierung Fassade und Fenster

Graf-Stauffenberg-Schulen

•                     Sanierung der Dreifachsporthalle mit Nebenräumen (Fortsetzung)         

2. Die diesjährige Schulhausbegehung findet voraussichtlich im Herbst statt.

3. Neben den laufenden Bauunterhaltsaufwendungen werden seit einigen Jahren eigene Budgets für Sondermaßnahmen geführt, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen und eigenständig ausgewiesen werden. Hierzu zählen die Sonderkontingente für Brandschutz, Mittagsbetreu­ung, Inklusion, Akustik, WC-Anlagen sowie die Wartung und Prüfung sicherheitsrelevanter Anlagen.

Derzeit sind folgende Mittel eingeplant:

1. Brandschutzmaßnahmen:

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen – wie in den Vorjahren – im Jahr 2021 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt und umgesetzt werden.

2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen werden für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel in einem Volumen von    500.000,– € beantragt, die für die Sanierung der WC-Anlagen der Wunderburgschule und einer weiteren Schule vorgesehen sind.

Derzeit werden die WC-Anlagen in der Erlöserschule und Hainschule saniert.

3. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

Für die auf Grund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instandhaltung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlage­komponenten sind Finanzmittel in Höhe von 300.000,– € vorgesehen.

4. Mittagsbetreuung, Inklusion und Akustik:

In Absprache mit den Schulleitungen, dem Amt für Bildung, Schulen und Sport und dem Staatlichen Schulamt werden Zug um Zug die Angebote im Bereich der Mittagsbetreuung ausgebaut.

Im Zuge der Akustikmaßnahmen sollen, neben vereinzelten akustischen Verbesserungs­maßnahmen, nach und nach Bestandsdecken durch Akustikdecken ersetzt werden.

Die Haushaltsmittel sind insbesondere vorgesehen, um kurzfristig auf einen akuten Bedarf reagieren zu können.

•           Mittagsbetreuung (200.000,– €)

•           Inklusion (20.000,– €)

•           Akustik (40.000,– €)

4. Die Verwaltung schlägt vor, die für die festgestellten baulichen Erfordernisse und die vorgesehenen Sondermaßnahmen benötigten Haushaltsmittel für 2021 zu beantragen.

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt   3.883.500,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.560.000,– € für Sondermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 zu beantragen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht