"Vorlesen" ist eine Funktion von Drittanbietern.

Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2020/3224-R1

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

I. Sitzungsvortrag:

 

In der Sitzung des Ältestenrates am 26.05.2020 wurde die Beteiligung der Stadt Bamberg an dem sog. ICAN - Städteappell zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen vorberaten. Der Ältestenrat empfahl eine Behandlung in der Stadtratssitzung am 24.06.2020.

 

Der Städteappell lautet wie folgt (entnommen der Homepage www.ican.de/ican-staedteappell):

 

“Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

 

Ein Auszug aus der Internetpräsenz von ICAN Deutschland e.V. zum sog. ICAN-Städteappell liegt als Anlage bei. ICAN Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (kurz: ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Dieses internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die deutsche Sektion ist seit 2014 ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und satzungsgemäß Völkerverständigung und dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet.

 

 

Reduzieren

II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Bamberg beschließt folgenden Appell:

 

Die Stadt Bamberg ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Der Stadtrat der Stadt Bamberg ist fest überzeugt, dass die Einwohnerinnen und Einwohner Bambergs das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßt der Stadtrat der Stadt Bamberg den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordert die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.

 

 

Reduzieren

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...