Beschlussvorlage - VO/2010/1011-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Fraktionsstärken hier. Übertritt von Stadtratsmitglied Wolfgang Metzner von der GAL-Stadtratsfraktion in die SPD-Stadtratsfraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hofmann Georg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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19.05.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 10.05.2010 teilt Herr Stadtrat Wolfgang Metzner u.a. folgendes mit
Hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mit Wirkung vom 31.05.2010 meinen Austritt aus der GAL-Stadtratsfraktion erkläre
Mit Schreiben vom 10.05.2010 teilt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion mit
der Stadtratskollege Wolfgang Metzner hat beantragt, ab 01. Juni 2010 der Fraktion der SPD beitreten zu wollen. Die Fraktion der SPD hat diesem Antrag in der Fraktionssitzung am 10.05.2010 einstimmig entsprochen
Durch den oben zitierten Aufnahmebeschluss der SPD-Stadtratsfraktion ist der Übertritt von Herrn Stadtrat Wolfgang Metzner wirksam geworden.
Die Beschlussfassung über die Besetzung der Senate und Ausschüsse erfolgt in der kommenden Vollsitzung des Stadtrates am 30.06.2010. Die Fraktionen werden hierüber rechtzeitig von mir unterrichtet.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Stadtrat nimmt den Übertritt von Stadtratsmitglied Wolfgang Metzner von der GAL-Stadtratsfraktion in die SPD-Stadtratsfraktion mit Wirkung vom 01.06.2010 zur Kenntnis.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
