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Sitzungsvorlage - VO/2020/3435-31  

Betreff: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs zwischen Am Uferholz
und Am Weidenufer
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Mobilitätssenat
07.10.2020 
Sitzung des Mobilitätssenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020  
VB Am Weidenufer Am Uferholz  

I. Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 13.07.2020 beantragt die CSU-BA-Stadtratsfraktion den Zwischenabschnitt zwischen den Straßen „Am Uferholz“ und „Am Weidenufer“ als verkehrsberuhigten Bereich einzurichten. Der Antrag ist als Anlage 1 dem Sitzungsvortrag beigefügt.

 

Das Straßenverkehrsamt hat aufgrund der baulichen Ausgestaltung und der untergeordneten Bedeutung des Fahrzeugverkehres dort eine Ausweisung als verkehrsberuhigten Bereiches unterstützt. Die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung ist bereits mit positiven Rückmeldungen erfolgt.

 

Die verkehrsrechtliche Anordnung-entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Planes-  wird in Kürze erstellt, sodass dann vom Entsorgungs- und Baubetrieb die Umbeschilderung in die Wege geleitet werden kann.

 


II. Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1. Der Antrag CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 16.07.20 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

X

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

 

Antrag der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020

 

Plan

 

 

Verteiler:

 

Referat 5

Referat 5 – Radverkehrsbeauftragte

Amt 10 – Sitzungsdienst

Amt 13 – Bürgerbeteiligung

Amt 68

Amt 65

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der CSU-BA-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich VB Am Weidenufer Am Uferholz (370 KB)