Beschlussvorlage - VO/2020/3616-51

I. Sitzungsvortrag:

Seit 2020 ist auch die KiTa-Bedarfsplanung (als Teil der Jugendhilfeplanung) im Amt für Inklusion im Sachgebiet Sozialplanung verortet. Die Verknüpfungen zu anderen Planungsprozessen (bspw. zur Sozialberichterstattung / Sozialmonitoring) und die Planungsexpertise im Amt für Inklusion schaffen auch einen Mehrwert für die Jugendhilfeplanung und KiTA-Bedarfsplanung des Jugendamtes. Die fortlaufende Zusammenarbeit mit der Sozialplanung sowie v.a. die Umsetzungsverantwortung verbleiben im Jugendamt.

Die überarbeiteten Zahlen der KiTa-Bedarfsplanung dienen als Entscheidungsbasis für eine stadtweite Bewertung der Bedarfe für eine bedarfsgerechte Weiterführung der KiTa-Offensive. Hierfür werden nachfolgend ein Sachstand zu aktuellen Entwicklungen im Zuge der KiTa-Offensive dargelegt sowie aktuelle KiTa-Bedarfsplanungen erläutert.

1. Sachstand zur KiTa-Offensive

Der Stadtrat hat mit dem Beschluss über den Haushalt 2017 der Stadt Bamberg ein Kita-Paket in erheblichem Umfang aufgelegt. Im Rahmen dieser Offensive sind zum angegebenen Stand (30.09.2020) durch den Stadtrat bereits Projekte mit einer Gesamtzahl von 441 neuen Kinderbetreuungsplätzen beschlossen worden (siehe Abbildung 1): davon sind bereits 154 Plätze realisiert und in Betrieb. Bei 287 weiteren Plätzen liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken vor. Der Baubeginn ist größtenteils bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor.

Abbildung 1 Schaffung Kinderbetreuungsplätze im Rahmen der KiTa-Offensive – Stand Platzmehrung 30.09.2020

In Abbildung 2 werden die Einrichtungen, die bereits Maßnahmen aus der KiTa-Offensive umgesetzt und in Betrieb genommen haben, dargestellt.

Abbildung 2 Schaffung Kinderbetreuungsplätze im Rahmen der KiTa-Offensive, Einrichtungen mit umgesetzter Maßnahme[1]

Bei weiteren sieben Projekten mit Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken ist der Baubeginn größtenteils bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor, eine Übersicht findet sich unter Abbildung 3.

Abbildung 3 Schaffung Kinderbetreuungsplätze im Rahmen der KiTa-Offensive, Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn bzw. erteilter Förderbescheid

Für weitere 49 neue Kinderbetreuungsplätze steht die Verwaltung in Abstimmung mit zwei Einrichtungen (siehe Abbildung 4) um eine Entscheidungsreife der jeweiligen Projekte zu erreichen - und in der Folge dem Stadtrat das jeweilige Projekt zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Projekte können jedoch nicht mehr über das Finanzvolumen der Kita-Offensive finanziert werden.

Abbildung 4 Schaffung Kinderbetreuungsplätze im Rahmen der KiTa-Offensive, Maßnahme in Abstimmung mit Träger (Stadtratsbeschluss erforderlich)

Aufgrund der wachsenden Zahl der Kinder in der Stadt Bamberg und der notwendigen bedarfsgerechten Weiterführung der KiTA-Offensive führt die Verwaltung auch weitere von Externen eingebrachte Projekteideen bzw. sog. Perspektivprojekte auf (Abbildung 5). Deren mögliche Platzzahlen sind in den aktuellen Zahlen der KiTa Offensive (Abbildung 1) nicht enthalten. Die jeweilige mögliche Umsetzungsfähigkeit und bedarfsgerechte Dimension sowie der mögliche Umsetzungszeitpunkt der eingebrachten Projektideen ist hier zukünftig weiter zu prüfen. Hier gilt es, von einer im Ministerrat der Bay. Staatsregierung am 06.10.2020 beschlossenen Fortführung des 4. Sonderinvestitionsprogramms für die Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplötzen auch finanziell zu profitieren. Die Veröffentlichung der Förderrichtlinie steht unmittelbar bevor.

Abbildung 5 Schaffung Kinderbetreuungsplätze im Rahmen der KiTa-Offensive, Perspektivmaßnahmen

Fazit: Im Rahmen der KiTa-Offensive konnten in den beiden letzten Jahren zusammen mit den Trägern der Einrichtungen Projekte zur Entscheidungsreife geführt werden, die insgesamt zu 441 neuen Kinderbetreuungsplätzen führten. Weitere 49 Plätze sind im aktuellen Abstimmungsprozess mit den Trägern und werden unter Voraussetzung der Finanzierung zur Umsetzung vorbereitet. Das ist eine Mehrung der Betreuungsplätze für Kinder im Alter 1 bis u6,5 Jahren von insgesamt 465[2] seit Beginn der KiTa-Offensive: Die Kapazitäten für die Kinderbetreuung (1 – u6,5 Jahren) in der Stadt Bamberg wurden bzw. werden damit bis Ende 2022 um ca. 20 % erweitert.

Die Abstimmung von weiteren Projekten wird vorangetrieben, um auch in diesen Fällen den notwendigen Stadtratsbeschluss herbeizuführen. Wichtig ist, dass ein kontinuierlicher Blick sowohl auf das Gesamtangebot als auch auf die einzelnen Betreuungsformen und ihre Veränderungen geworfen werden muss.

1. KiTa-Bedarfsplanung: Zahlen

Für die aktuelle KiTa-Bedarfsplanung liegt der Stichtag 31.12.2019 zugrunde. Die Darstellung erfolgt nach den „Krippenkindern“ (Alter 1- bis unter 3-Jährige) und den „Kindern im Kindergartenalter“ (3- bis unter 6,5-Jährige).

Die nachfolgenden Zahlen der zukünftigen Bedarfe beruhen auf Schätzung des Betreuungsbedarfs von 65 % im Alter der Ein- bis unter Dreijährigen bzw. 98 % im „Kindergartenalter“ zwischen 3 und 6,5 Jahren.[3] Dieser Betreuungsbedarf kann als zurückhaltenden Schätzung betrachtet werden, da die urbane/universitäre Struktur Bambergs den tatsächlichen Bedarf lokal möglicherweise deutlich über den Bundesdurchschnitt hebt.

Die Prognose der Gesamtzahl der Kinder in den entsprechenden Altersgruppen beruht auf einer Schätzung der „nachwachsenden“ Altersgruppe „0-u1 Jahre“ ab 2020 mit Durchschnittswerten der letzten 5 Jahre in der Stadt Bamberg (siehe Abbildung 6). Hierbei ist die mögliche Fortsetzung des starken Geburten-Anstiegs von 2018/2019 noch nicht verifizierbar - und somit noch nicht berücksichtigt. Ebenso ist die Tendenz zur zunehmenden Zurückstellung von Kindern von der Einschulung (Stichwort „Kann-Kinder“) nicht verifiziert und somit noch nicht berücksichtigt. Beides würde aber eher eine Zunahme des Betreuungsbedarfs in der Altersgruppe „Kindergarten-Alter“ bedingen. Der voraussichtliche zusätzliche Zuzug junger Familien/Kindern durch die angedachte Ansiedelung von Familien in entstehenden Gebieten (in z.B. Megalith, Lagarde, Ulanenpark, Gereuth) ist ebenfalls noch nicht berücksichtigt.

Abbildung 6 Kinder mit Betreuungsbedarf, 2019-2023[4]

** Prognose der Altersgruppen: Schätzung der nachwachsenden Altersgruppe "0-u1 Jahre" ab 2020

Aktuell (31.12.2019) stehen den Bamberger Kindern 592 Krippenplätze (inkl. 81 Tagespflegeplätze) und 2.039 Kindergartenplätze (inkl. 2 Tagespflegeplätze) zur Verfügung. Nach aktuellem Planungsstand werden – wie bereits dargestellt - 2021 im Rahmen der KiTa-Offensive 108 neue Krippenplätze entstehen. Im Jahr 2022 werden weitere 24 Krippenplätze entstehen.

Abbildung 7 Vorhandene Plätze, 2019-2023[5]

* hier Berücksichtigung aller vorhandenen Plätze aller Kitas mit Sitz im Stadtgebiet (sowie AWOlinchen mit Sitz in Hallstadt) + genutzte Tagespflegeplätze;

** hier ausgewiesene Plätze der Kita-Offensive beziehen sich auf geplante Plätze der noch offenen Projekte mit Stand "Baumaßnahme läuft bzw. steht unmittelbar bevor"; bereits umgesetzte Plätze der abgeschlossenen Maßnahmen der Kita-Offensive aus den Jahren 2017-2019 werden als bereits bestehende "Plätze heute" berücksichtigt

Bei den Betreuungsplätzen für Kinder unter Drei Jahren liegt aufgrund der KiTa-Offensive die Unterdeckung (beim oben angenommenen Betreuungsbedarf von 65 %) ab 2023 noch bei ca. 10 %. Unter Berücksichtigung der entstehenden zusätzlichen Plätze bleibt bis 2023 trotz der bereits eingeleiteten Projekte der KiTa-Offensive eine Bedarfsunterdeckung von 131 fehlenden absoluten Plätzen im Krippenalter (siehe Abbildung 8).

Abbildung 8 Bestand und Bedarf Krippenalter

Die Anlage 1 zeigt eine zusammenfassende Übersicht zu der Bedarfsplanung im Krippenalter.

Im Bereich der Kinder im Kindergartenalter stehen zum Stichtag 2.039 Kindergartenplätze (inkl. 2 Tagespflegeplätze) zur Verfügung. Im Jahr 2021 werden nach aktuellem Planungsstand im Rahmen der Kita-Offensive weitere 175 neue Kindergartenplätze entstehen Unter Berücksichtigung der entstehenden zusätzlichen Plätze bleibt bis 2023 ein Bedarf von ca. 135 Kindergarten-Plätzen offen (Abbildung 9).

Abbildung 9 Bestand und Bedarf Kindergartenalter

Die Anlage 2 zeigt eine zusammenfassende Übersicht zu der Bedarfsplanung im Kindergartenalter.

Perspektivisch: Bevölkerungsprognose und Weiterentwicklung KiTa-Bedarfsplanung

Die Stadtplanung (Amt 61) erarbeitet im Rahmen der Evaluierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans in Zusammenarbeit mit dem Amt für Strategische Entwicklung und Konversion (Amt 15) und dem Lehrstuhl für Statistik und Ökonometrie der Universität Bamberg eine kleinräumige Bevölkerungsprognose. Hierdurch entstehen auch für die KiTa-Planung aufgrund der strategischen und planerischen Verknüpfung Nutzungsvorteile: In enger Abstimmung und für die anstehende Sozialberichterstattung erarbeitet die Sozialplanung (Amt 52) zusammen mit dem Lehrstuhl Geographie I und dem Lehrstuhl für Statistik und Ökonometrie eine Möglichkeit, diese Prognose auch zukünftig für die KiTa-Planung nutzen zu können.

[1]  Reihenfolge/lfd. Nr. der Maßnahme ist keine Wertung hinsichtlich der Priorität der Umsetzung

[2]  Hier ohne die 25 Hort-Plätze, die ab dem Grundschulalter gelten

[3]  Grundlage des Betreuungsbedarfs ist der Bundesdurchschnitt (BMFSFJ/DJI-Kinderbetreuungsstudie U12/KiBS, 2018)

[4]  Hier sei insgesamt nochmals auf die Grundlagen der aktuellen Schätzung der Betreuungsbedarfe verwiesen: Noch nicht berücksichtigt wurden z. B. die zu erwartenden Veränderungen durch Wanderungsbewegungen in den kommenden Jahren aufgrund neuer Wohngebiete für Familien oder die (mögliche) Fortsetzung des einsetzenden Trends der Steigerung der Geburtenzahlen. Zudem muss in Erwägung gezogen werden, dass die tatsächlichen Betreuungsbedarfe der Bamberger Familien aufgrund der Bevölkerungsstruktur in der universitär geprägten Stadt höher als der Betreuungsbedarf der Familien im Bundesdurchschnitt sein könnten.

[5] Berücksichtigt Projekte der KiTa-Offensive ("Baumaßnahme läuft bzw. steht unmittelbar bevor") mit Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn bzw. erteilter Förderbescheid, vgl. Abbildung 3.

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Sachstand zur KiTa-Offensive und die von der Verwaltung hochgerechneten Bedarfe für die Kinderbetreuung in Bamberg zur Kenntnis.
2. Der konkrete Bedarf wird weiterhin im Einzelfall bei der Beschlussfassung über die jeweiligen Einzelvorhaben in den zuständigen Gremien unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung festgestellt. Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, die Projekte der KiTa-Offensive zur bedarfsgerechten Entscheidungsreife zu bringen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: