Berichtsvorlage - VO/2021/3871-61
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentlicher Raum und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt - Bänke, Bäume, Spielpunkte - Bayerische Städtebauförderung - Maßnahmenanmeldung im Sonderprogramm "Innenstädte beleben"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 61 Stadtplanungsamt
- Beteiligt:
- Bamberg Service; 52 Amt für Inklusion; 20 Kämmereiamt; 80 Wirtschaftsförderung
- Referent:in:
- Thomas Beese
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Werksenat
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Entscheidung
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09.06.2021
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I. Sitzungsvortrag:
Siehe Anlage 1
II. Beschlussvorschlag:
- Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.
- Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenbedarfe der Priorität 1 im Sinne der Sitzungsvorlage in der dargestellten Reihenfolge im Sonderprogramm „Innenstädte beleben“ fristgerecht anzumelden.
- Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, für Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Haushaltsmittel zu beantragen.
- Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 05.10.2020, der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 und der Antrag von GB-SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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52,6 MB
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108 kB
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220,3 kB
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404,7 kB
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