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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2021/3871-61

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Siehe Anlage 1

 

 

 

II. Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenbedarfe der Priorität 1 im Sinne der Sitzungsvorlage in der dargestellten Reihenfolge im Sonderprogramm „Innenstädte beleben“ fristgerecht anzumelden.

 

  1. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Verwaltung, für Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Haushaltsmittel zu beantragen.

 

  1. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 05.10.2020, der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 und der Antrag von GB-SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.


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II. Beschlussvorschlag

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

 

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Anlagen

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