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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2021/4049-52

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

In der Vollsitzung am 28.07.2004 hat der Stadtrat die Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in der Stadt Bamberg beschlossen.

 

Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder 10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V., eine Vertretung psychisch behinderter Menschen, eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V., eine Vertretung des VdK, eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände sowie je ein Mitglied jeder Fraktion, Ausschussgemeinschaft des Bamberger Stadtrats an.

 

Der Beirat wird jeweils für einen Zeitraum von zwei Jahren bestellt.

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.03.2019 wurden die Vertreterinnen und Vertreter als stimmberechtigte Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Beirates für die Dauer von zwei Jahren bis zum 30.03.2021 berufen.

 

Die einzelnen Fraktionen und Ausschussgemeinschaften des Bamberger Stadtrates bestimmen ihre Vertretung nach der Wahl des jeweiligen Stadtrates, so dass sich derzeit hinsichtlich der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aus dem Stadtrat keine Änderung ergeben. Es bleibt bei der folgenden Regelung. 

 

CSU-BA-Stadtratsfraktion:   Herr Michael Kalb

SPD-Stadtratsfraktion:    Herr Wolfgang Metzner

Grünes Bamberg-Stadtratsfraktion:  Frau Karin Einwag

BBB-Stadtratsfraktion:    Herr Hans Jürgen Eichfelder

FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion:  Frau Claudia John

BaLi-Die Partei-Stadtratsfraktion:  Herr Stephan Kettner

VOLT-ödp-BM-Stadtratsfraktion:  Frau Leonie Pfadenhauer (Grünes Bamberg)

 

Die übrigen Verbände und Einrichtungen wurden erneut angeschrieben und gebeten, für die kommenden zwei Jahre eine Vertretung zu benennen und folgende Vorschläge wurden eingereicht:

10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V.:

 

Frau Margit Gamberoni

Herr Rudolf Zahn

Herr Markus Loch

Herr Volker Hoffmann

Frau Claudia Ramer

Herr Ernst Schindler

Herr Gerhard Weibbrecht

Herr Sebastian Zang

Herr Robert Bartsch

Herr Klaus Miederer

 

Eine Vertretung psychisch behinderter Menschen:

Frau Susanne Schweiger

 

Eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V.

Herr Michael Hemm

 

Eine Vertretung des VdK:

Frau Ingeborg König-Fischer

 

Eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände:

Herr Alexander Schlote

 

Als Ersatzmitglieder wurden benannt:

Für die ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V:

Frau Alexandra Kundler

Frau Hannelore Baum

Frau Anna Stelzer

Frau Ulrike Verleger

 

Für den VdK:

Frau Erika Jäger

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beruft hiermit auf die Dauer von zwei Jahren die im Sitzungsvortrag genannten Vertreter/innen der Verbände und Einrichtungen als stimmberechtigte Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

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