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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2021/4312-10

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Nach einem Beschluss des Stadtrates zum vorherigen Tagesordnungspunkt scheidet Frau Tamara Pruchnow mit Ablauf des 31.05.2021 aus dem Bamberger Stadtrat aus.

 

Bei der Stadtratswahl 2020 ist Herr Markus Schäfer als nächster Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag 02 = Grünes Bamberg gewählt worden. Die erste Listennachfolgerín, Frau Christiane Laaser, hat mit Schreiben vom 08.05.2021 erklärt, dass sie die Nachfolge nicht antreten werde.

 

Aufgrund dieser Erklärung hat der Oberbürgermeister mit Schreiben vom 10.05.2021, das die Fraktionen bereits zur Kenntnis erhalten haben, Herrn Markus Schäfer über die Listennachfolge verständigt.

 

Herr Schäfer  hat mit Schreiben vom 11.05.2021 seine Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt eines Stadtratsmitgliedes anzunehmen und den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 Bayersiche Gemeindeordnung abzulegen.

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2020 als Nachfolger für das mit Ablauf des 31.05.2021 ausgeschiedenen Stadtratsmitglieds Frau Tamara Pruchnow, Herr Markus Schäfer, wohnhaft in 96052 Bamberg, Tocklergasse 20, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates nachrückt.


 

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III. Sehr geehrter Herr Schäfer,

 

im Namen des Stadtrates und persönlich begrüße ich Sie und darf Sie nun bitten vorzutreten und mir die Eidesformel gem. Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern nachzusprechen.

 

  

Bitte heben Sie die rechte Hand

  

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

 

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

 

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen.“

 

  

Ich heiße Sie im Stadtratskollegium herzlich willkommen und darf Ihnen nunmehr

 

-          den Dienstausweis als Stadträtin

-          die Ortssatzung

-          die Geschäftsordnung des Stadtrates und

-          die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

 

aushändigen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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