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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2021/4820-20

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 17.11.2021 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2022 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2022, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 für den Verwaltungshaushalt 2022 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

  1. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

  1. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021 (Fahrbahnschäden Kloster-Langheim-Str.) ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

  1. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021 (Sitzmöglichkeiten im Bamberger Osten) ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

  1. Der Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 31.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

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Anlagen:

Anlage 1 (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021)

Anlage 2 (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2021)

Anlage 3 (Antrag der FW-BuB-FDP-Stadtratsfraktion vom 31.10.2021)

 

 

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Anlagen

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