Beschlussvorlage - VO/2024/8099-61

I. Sitzungsvortrag:

In der Sitzung des Konversions- und Sicherheitssenates am 20.10.2021 hat die Verwaltung die Notwendigkeit von weiteren „städtebaulichen Grundlagenuntersuchungen im Rahmen der Konversion“ dargelegt (VO/2021/4636-15). Insbesondere die Erstellung eines Stadtentwicklungsplanes Wohnen zur Beurteilung der künftigen Bedarfe für die Stadt Bamberg sowie eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung von Bundespolizei-Areal und Ankerzentrum wurde dabei herausgearbeitet. Der Konversions- und Sicherheitssenat hat daraufhin die Verwaltung beauftragte, die Ausschreibung zur Gewinnung geeigneter Büros zur Erstellung des Stadtentwicklungsplanes Wohnen sowie des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Bamberg Ost durchzuführen.

In der Sitzung des Konversions- und Sicherheitssenates am 29.11.2022 (VO/2022/6075-15) hat die Verwaltung das Ergebnis der Ausschreibung vorgestellt. In gleicher Sitzung hat der Konversions- und Sicherheitssenat beschlossen, das Gutachten „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich Stadtentwicklungsplan Wohnen“ an das Büro UmbauStadt PartGmbH zu den im Angebot genannten Konditionen zu vergeben. Die Beauftragung erfolgte durch Schreiben der Verwaltung vom 07.12.2022.

Das Auftaktgespräch fand am 23.01.2023 statt. Darin wurden die einzelnen Bearbeitungsschritte und Bearbeitungsinhalte präzisiert und ein grober Zeitplan festgelegt. Die genaue Terminschiene wurde in der ersten Sitzung der Lenkungsgruppe vorgestellt und finalisiert. Grundsätzliches Ziel war, nach der Sommerpause 2024 den Entwurf des Abschlussberichtes dem Konversionssenat zur Vorberatung und danach dem Stadtrat vorzustellen.

Die Erarbeitung des ISEK erfolgte von Januar 2023 bis Juli 2024. Im Analyseteil werden vom ISEK alle eingeholten bzw. bereitgestellten Informationen und Grundlagen einbezogen, welche von der Stadt Bamberg, von Gesprächen mit der Bürgerschaft, Expert:innen und weiteren Akteuren an das Planungsbüro herangetragen wurden. Dementsprechend wirft das ISEK zu einzelnen Themen/Projekten auch wertungsfreie Schlaglichter auf die verschiedenen Aussagen im öffentlichen und fachlichen Diskurs.

Der Arbeitsprozess wurde strukturiert durch die Treffen der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe, welche bei Bedarf angesetzt wurden sowie die fortlaufende Abstimmung mit Arbeitsgruppenmitgliedern. Hier konnten konkrete Hinweise zu Arbeitsschritten und ein kontinuierlicher Austausch sichergestellt werden. Die Beteiligungsformate und Lenkungsgruppensitzungen wurden im Rahmen der Arbeitsgruppe vorbereitet. Die Arbeitsgruppe ist in unterschiedlichen Formaten fünfmal zusammengekommen.

Zentrales Element des Beteiligungsprozesses war darüber hinaus die politisch besetzte Lenkungsgruppe in vier Terminen als Schnittstelle zwischen Politik, Stadtverwaltung und Planungsbüros. Hier wurden die erarbeiteten Inhalte kritisch diskutiert sowie über Anregungen auch aus kommunalpolitischer Sicht beraten. In den Lenkungsgruppenterminen wurden neben den Themen des ISEK auch die Arbeitsstände des STEP Wohnen (gesamtstädtisch) mit empirica besprochen. Ein Sachstandsbericht zum Stadtentwicklungsplan Wohnen wurde wegen der Veröffentlichung der Zensusergebnisse vorgezogen und bereits in der Sitzung des Konversionssenates am 17.07.2024 (VO/2024/7955-61) beraten.

Darüber hinaus erfolgte eine umfangreiche Einbindung der Bürgerschaft in unterschiedlichen Formaten. Unterstützt durch die Arbeitsgruppe wurden fünf verschiedene, thematische Fokusgruppen gebildet. Überdies wurden intensive Gespräche bzw. ein Austausch mit Expert:innen zu Spezialthemen geführt, darunter ein Austausch zur Evaluation der Soziale Stadt Gebiete im Untersuchungsraum. Die Beteiligung der Jugend wurde per anonymer Umfrage konzipiert und erfolgreich durchgeführt.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit fand in unterschiedlichen Formaten statt. Zeitlich in den Prozess eingetaktet waren dies:

- Auftaktforum und erste Online-Umfrage: Hier wurde auf das Projekt aufmerksam gemacht und es konnten erste Stärken und Schwächen identifiziert sowie diskutiert werden. Direkt darauffolgend fand eine Online- Umfrage statt, die sich ebenfalls auf die Stärken und Schwächen fokussierte.

- Informationsstand mit Stadtspaziergängen: Im Rahmen der aufsuchenden Beteiligung wurden interessierte Bürger:innen an einem „Marktstand“ zu Stärken, Schwächen und Zielen in bestimmten Stadträumen und im gesamten Projektraum befragt sowie Stadtspaziergänge durchgeführt.

- Zukunftsforum und zweite Online-Umfrage: Das zweite große Forum beschäftigte sich tiefergehend mit den Zielen und Maßnahmen in verschiedenen Stadträumen. Anschließend an das Zukunftsforum konnten die Maßnahmen in der zweiten großen Online-Umfrage durch die Bürger:innen bewertet werden.

- Abschlussforum: Das letzte öffentliche Forum diente zur Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse des ISEK-Prozesses und die bisher erarbeiteten Maßnahmen und Planungsvorschläge.

Die detaillierten Inhalte und Ergebnisse des Gutachtens werden vom Auftragnehmer in einem mündlichen Vortrag und einer Power-Point-Präsentation dem Konversions- und Sicherheitssenat vorgestellt.

1. Der Konversions- und Sicherheitssenat nimmt den Sitzungsvortrag der Verwaltung und den mündlichen Vortrag der Gutachter zur Kenntnis.
2. Der Konversions- und Sicherheitssenat empfiehlt dem Stadtrat wie folgt zu beschließen:
   Der Stadtrat beschließt das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept Bamberg Ost“ als zukünftige Planungsgrundlage und strategisches Steuerungsinstrument.

III. Finanzielle Auswirkungen

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferats:

Verteiler:

Amt 23, Amt 80