Beschlussvorlage - VO/2024/8250-52

I. Sitzungsvortrag:

Die in Bamberg lebenden Migrantinnen und Migranten waren vom 08.10.2024 bis 28.10.2024 zur Wahl ihrer Vertreterinnen und Vertreter im Migrantinnen- und Migrantenbeirat der Stadt Bamberg (MiB) aufgerufen. Von insgesamt 8990 Wahlberechtigten machten 817 von ihrem Wahlrecht Gebrauch, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9.09 %.

Die Wahl hatte folgendes Ergebnis:

Für Syrien gewählt wurden Dr. Hadeel Hasan (357 Stimmen), Nour Al Hariri (338 Stimmen) und Dr. Yousra Alomar (304 Stimmen). Italien wird von Dr. Marco Depietri (471 Stimmen) und Kosovo von Kastriot Spahiu (353 Stimmen) vertreten.

Folgende Bewerbende haben aufgrund fehlender Gegenvorschläge einen Sitz im Beirat erhalten:

Für Afghanistan ist Sayed Nasim Bahman vertreten, für Albanien Ergi Haxhiu. Mitra Sharifi Neystanak sitzt für den Iran im Beirat und Hayat Caidou-Dachwald für Marokko. Russland wird von Alexandra Jäkel-Miroshevskaya und Irina Sonich vertreten, die Türkei von Nuray Fidangül Bünül und Irem Pfeiffer. Khrystyna Pavliukh und Nataliia Steiger sind für die Ukraine Mitglieder im Beirat. Für die Sammelgruppe sind Abdulrahman Shams (Ägypten), Nancy Salinas Espinosa (Mexiko), Maria de Assuncao Ritter (Portugal) und Van Toan Nguyen (Vietnam) vertreten.

Folgende Sitze bleiben aufgrund fehlender Wahlvorschläge unbesetzt: China, Georgien, Griechenland, Spanien, Indien, Polen, Rumänien, Tunesien, Ungarn, Vereinigte Staaten von Amerika.

Das Ergebnis der Wahl wurde im Amtsblatt der Stadt Bamberg am 30.10.2024 bekanntgemacht. Eine schriftliche Beanstandung ist fristgerecht gemäß § 22 und 23 der Wahlordnung für die Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirates der Stadt Bamberg bei der Stadtverwaltung eingegangen. Die Stadt Bamberg hat diesen Einwand formell und materiell rechtlich geprüft und im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass kein durchgreifender Anfechtungsgrund vorliegt. Daher kann die Berufung der Mitglieder des Migrantinnen- und Migrantenbeirates erfolgen. Dem Einwendungsführer wird nach der Stadtratssitzung eine ausführliche schriftliche Antwort zugestellt.

Die Wahlperiode des neu gewählten Beirates beginnt rückwirkend zum 01.01.2025 und dauert sechs Jahre.

Gemäß § 10 Absatz 2 der Satzung über den Migrantinnen- und Migrantenbeirat der Stadt Bamberg sind die gewählten Personen vom Stadtrat in den Beirat zu berufen.

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Stadtrat beruft folgende Personen rückwirkend zum 01.01.2025 in den Migrantinnen- und Migrantenbeirat der Stadt Bamberg.

1. Sayed Nasim Bahman (Afghanistan)

2. Ergi Haxhiu (Albanien)

3. Mitra Sharifi Neystanak (Iran)

4. Marco Depietri (Italien)

5. Kastriot Spahiu (Kosovo)

6. Hayat Caidou-Dachwald (Marokko)

7. Alexandra Jäkel-Miroshevskaya (Russland)

8. Irina Sonich (Russland)

9. Hadeel Hasan (Syrien)

10. Nour Al Hariri (Syrien)

11. Yousra Alomar (Syrien)

12. Nuray Fidangül Bünül (Türkei)

13. Irem Pfeiffer (Türkei)

14. Khrystyna Pavliukh (Ukraine)

15. Nataliia Steiger (Ukraine)

16. Abdulrahman Shams (Sammelgruppe / Ägypten)

17. Nancy Salinas Espinosa (Sammelgruppe / Mexiko)

18. Maria da Assunc̦ão Ritter (Sammelgruppe / Portugal)

19. Van Toan Nguyen (Sammelgruppe / Vietnam)

III. Finanzielle Auswirkungen

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferats:

Verteiler:

Referat 1

Referat 5

Migratinnen- und Migrantenbeirat