Berichtsvorlage - VO/2025/9054-R1
Grunddaten
- Betreff:
-
Kommunalwahlen am 8. März 2026
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
Jul 30, 2025
|
I. Sitzungsvortrag:
Am 8. März 2026 finden in Bayern die Gemeinde- und Landkreiswahlen statt. Zur Vorbereitung der Kommunalwahlen hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration mit Schreiben vom 16.07.2025 (Anlage 1) Hinweise sowie einen sog. Wahlkalender (Anlage 2) mit einer Übersicht über den zu beachtenden Fristenlauf übermittelt.
Hingewiesen werden darf vor allem auf die Neufestlegung für die Erteilung der Wahlscheine. Dies ist jetzt für alle Kreisverwaltungsbehörden einheitlich ab dem 20. Tag vor der Wahl (bislang frühestens am 41. Tag) vorgesehen. Daher verkürzt sich die Frist für die Briefwahl entsprechend auf drei Wochen.
Diese Informationen sollen dem Stadtrat direkt zur Kenntnis gegeben werden.
II. Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
III. Finanzielle Auswirkungen
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
|
X |
1. |
Keine Kosten |
|
|
2. |
Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
|
|
3. |
Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
|
|
4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferats:
Verteiler:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
75,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
420,5 kB
|