Beschlussvorlage - VO/2025/9058-20

I. Sitzungsvortrag:

 

Auf den TOP „Sanierung des Quartiers am Maxplatz - Sachstand und weiteres Vorgehen“ VO/2025/9039-23 wird Bezug genommen. Für die Abbildung im Haushalt der Bürgerspitalstiftung Bamberg wird ein Nachtragshaushaltsplan mit einer Nachtragshaushaltssatzung notwendig.             

 

 

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat den Erlass folgender Nachtragshaushalts-satzung:

 

„N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G

 

für die von der Stadt Bamberg verwaltete

 

Bürgerspitalstiftung Bamberg für das Haushaltsjahr

 

2 0 2 5

 

 

Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 i. V. m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Bamberg folgende Nachtragshaushaltssatzung:

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Einzelnachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden bei der

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen im Vermögenshaushalt der Bürgerspitalstiftung Bamberg wird von 1.856.750 € um 1.862.000 € auf 3.718.750 € neu festgesetzt.

 

§ 3

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt der Bürgerspitalstiftung Bamberg wird nicht geändert.

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan der Bürgerspitalstiftung Bamberg wird nicht geändert.

 

§ 5

 

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2025 in Kraft.

 

 

 

Bamberg,

STADT BAMBERG

 

 

 

 

Andreas Starke

Oberbürgermeister“

III. Finanzielle Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus dem Nachtragshaushaltsplan (siehe Anlage).

Verteiler:

 

a) Amt 20/200 zum Vollzug (2-fach);

b) Amt 20/200 zur Haushaltsakte;

c) Amt 20/200 zum Vorgang;

d) Amt 20  - Beschlüsse -