Beschlussvorlage - VO/2022/5957-20
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsberatungen 2023 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen (Investitionszuschüsse)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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Nov 30, 2022
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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Dec 14, 2022
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 16.11.2022 übergebenen Unterlagen (vgl. Anlage 10, Seite 9), eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2023 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2023, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
- Die in der Beilage aufgeführten Ausgabenansätze 2023 für Investitionszuschüsse werden genehmigt.
- Soweit in der Vergangenheit besondere Verfahrensregelungen für die Gewährung dieser Investitionszuschüsse festgelegt wurden (z. B. Zustimmung eines Fachsenates usw.), sind diese auch zukünftig zu beachten.
- Zur haushaltsrechtlichen Sperre und terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse.
- Soweit darüber hinaus für Investitionszuschüsse weitergehende Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann die Mittelbereitstellung aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nicht erfolgen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Sind aus dem Haushaltsplan 2023 ersichtlich.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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97,5 kB
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