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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2022/5968-20

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 16.11.2022 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2023 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2023, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussantrag:

 

 Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vermögenshaushalt 2023 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen genehmigt mit einem Gesamtbetrag von

49.210.806

(davon 2.900.000 € für die Konversion und 1.500.000 € für den Bahnausbau).

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

 sind aus dem Haushaltsplan 2023 und dem Finanzplan 2024 – 2026 ersichtlich.

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