Beschlussvorlage - VO/2022/5970-20
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsberatungen 2023 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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Nov 30, 2022
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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Dec 14, 2022
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 16.11.2022 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2023 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2023, die nach Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2023 wird gemäß Anlage 12 der am 16.11.2022 übergebenen Unterlagen erklärt.
2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2023, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 KommHV-K bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
III. Finanzielle Auswirkungen: keine