Berichtsvorlage - VO/2023/6249-R7
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten - Abschlussbericht
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 7 Referat für Bildung, Schulen und Sport
- Beteiligt:
- 491 Sachgebiet Schulverwaltung
- Referent:in:
- Dr. Matthias Pfeufer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kultursenat
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Kenntnisnahme
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Mar 9, 2023
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I. Sitzungsvortrag:
Im Sommer 2021 wurden nach längeren kontroversen Diskussionen u.a. im Finanzsenat (vgl. VO/2021/4577-R7 „Infektionsschutzgerechtes Lüften in Schulen“) und im Feriensenat (vgl. VO/2021/4608-R7 „Umsetzung der Förderrichtlinie FILS-R-N – Zwischenbericht“) für die Schulen im Sachaufwand der Stadt Bamberg insgesamt 210.000 € netto (entspricht 249.900 € brutto) zur Verfügung gestellt, um insbesondere schlecht lüftbare Klassen- und Fachräume mit mobilen Raumluftreinigungsgeräten auszustatten.
Die Verwaltung hat daraufhin für die Planungsleistungen im Rahmen der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) das Hygiene Technologie Kompetenzzentrum (HTK) der Sozialstiftung beauftragt, nach fachlichen Kriterien eine Priorisierung der auszustattenden Räume vorzunehmen. Dieser Schritt hat sich sowohl in Sachen Förderquote als auch für die Ermittlung der Passung von Geräten für die priorisierten Räumlichkeiten und die daran anknüpfende Auswahl der Angebote umfänglich bewährt. Die Kosten für die Planungsleistungen beliefen sich auf 21.277,20 € (brutto).
Nach Auswertung der 25 auf die öffentliche Ausschreibung eingegangenen Angebote wurde für die Schulen im Sachaufwand der Stadt Bamberg der Auftrag zur Lieferung von 75 Geräten – mit denen 72 Räume ausgestattet werden konnten – an die Fa. UlmAIR GmbH & Co. KG (Elchingen) vergeben. Die genaue Verteilung auf die einzelnen Schulen, die auf der Grundlage der Untersuchungen und Bestandsaufnahmen der HTK erfolgte, wurde allen Fraktionen und Mitgliedern des Bamberger Stadtrats am 9. Februar 2022 schriftlich mitgeteilt. Die Kosten für die Beschaffung und Inbetriebnahme der Geräte beliefen sich auf 224.910,00 € (brutto).
Mit den Schlussbescheiden vom 14. Juni 2022 (VISKu12-R) und vom 17. November 2022 (FILS-R-N) ist die Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten für die Schulen in Sachaufwandsträgerschaft der Stadt abgeschlossen.
Durch die Kombination des Bundesprogramms VISKu12-R mit dem bayerischen Förderprogramm FILS-R-N konnte eine ungewöhnlich hohe Förderquote der Investitionskosten erreicht werden. In VISKu12-R betrug die Förderung 87.816,05 €, in FILS-R-N 67.473,00 €. Damit hat die Stadt Bamberg insgesamt 155.289,05 € an Förderung erhalten. Die Förderquote liegt bei über 63 %.
Offen sind aktuell noch Fragen im Zusammenhang mit der Wartung, die derzeit mit dem Hersteller abgesprochen werden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: