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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer - aktueller Sachstand -
VO/2018/1632-20  
Ö 3  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - aktueller Sachstand
VO/2018/1633-20  
Ö 4  
Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1591-20  
Ö 5  
Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Erklärung der Übertragbarkeit und Genehmigung der Bildung von Haushaltsausgaberesten
Enthält Anlagen
VO/2018/1498-20  
Ö 6  
Budgetierung; Zusätzliche Mittelbereitstellung in 2018 für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1592-20  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage nach Art. 102 Abs. 2 GO
Enthält Anlagen
VO/2018/1559-20  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-K wird vom Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Kenntnis genommen.

 

2.Der Überschuss des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von 9.486.454,06 € ist wie folgt den Rücklagen zuzuführen:

Zuführung Haushaltsausgleichsrücklage8.760.000,00 €

Einstellung von HH-Mitteln für Abfinanzierung

KITA St. Elisabeth/Bienenkorb (HJ 2018)   600.000,00 €

Zuführung an Sonderrücklagen:

- Stellplatzablöserücklage     81.350,00 €

- Energiesparfonds     10.572,00 €

Zuführung freie Rücklage     34.532,06 €

 

  1. Die Jahresrechnung ist im Vollzug des Art. 103 GO dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

 

   
    24.04.2018 - Finanzsenat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.       Im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-K wird vom Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Kenntnis genommen.

 

2.Der Überschuss des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von 9.486.454,06 € ist wie folgt den Rücklagen zuzuführen:

Zuführung Haushaltsausgleichsrücklage8.760.000,00 €

Einstellung von HH-Mitteln für Abfinanzierung

KITA St. Elisabeth/Bienenkorb (HJ 2018)   600.000,00 €

Zuführung an Sonderrücklagen:

- Stellplatzablöserücklage     81.350,00 €

- Energiesparfonds     10.572,00 €

Zuführung freie Rücklage     34.532,06 €

 

3.Die Jahresrechnung ist im Vollzug des Art. 103 GO dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.04.2018 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.04.2018 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 8  
Haushalt 2018 der Stadt Bamberg Genehmigung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1533-20  
Ö 9  
Haushaltsplan 2019 der Stadt Bamberg Grundlagen der Aufstellung und Planung
Enthält Anlagen
VO/2018/1557-20  
Ö 10  
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Dr.-Ida-Noddack-Straße, 96047 Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1600-51