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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer - aktueller Sachstand -
VO/2018/1632-20  
Ö 3  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - aktueller Sachstand
VO/2018/1633-20  
Ö 4  
Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1591-20  
Ö 5  
Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Erklärung der Übertragbarkeit und Genehmigung der Bildung von Haushaltsausgaberesten
Enthält Anlagen
VO/2018/1498-20  
Ö 6  
Budgetierung; Zusätzliche Mittelbereitstellung in 2018 für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1592-20  
    VORLAGE
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II.      Beschlussantrag:

 

  1. Vom Sitzungsvortrag wird Kenntnis genommen.
  2. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

a)      Im Haushaltsjahr 2018 werden für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 352.456 € gemäß den Anlagen 1 und 2 wie im Sitzungsvortrag vorgeschlagen zur Verwendung für aufgabenbedingte Ausgaben bereitgestellt bzw. der Rücklage zugeführt. Die Deckung erfolgt durch Ausgabeeinsparungen bei denjenigen Dienststellen, die einen negativen Budgetvortrag bekommen und durch die Deckungsreserven.

b)      Die Verwaltung wird mit dem Vollzug beauftragt.

 

   
    24.04.2018 - Finanzsenat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

1.       Vom Sitzungsvortrag wird Kenntnis genommen.

2.       Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

a)Im Haushaltsjahr 2018 werden für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 352.456 € gemäß den Anlagen 1 und 2 wie im Sitzungsvortrag vorgeschlagen zur Verwendung für aufgabenbedingte Ausgaben bereitgestellt bzw. der Rücklage zugeführt. Die Deckung erfolgt durch Ausgabeeinsparungen bei denjenigen Dienststellen, die einen negativen Budgetvortrag bekommen und durch die Deckungsreserven.

b)Die Verwaltung wird mit dem Vollzug beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.04.2018 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.04.2018 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage nach Art. 102 Abs. 2 GO
Enthält Anlagen
VO/2018/1559-20  
Ö 8  
Haushalt 2018 der Stadt Bamberg Genehmigung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1533-20  
Ö 9  
Haushaltsplan 2019 der Stadt Bamberg Grundlagen der Aufstellung und Planung
Enthält Anlagen
VO/2018/1557-20  
Ö 10  
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Dr.-Ida-Noddack-Straße, 96047 Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1600-51