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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Stand: 01.06.2018
Enthält Anlagen
VO/2018/1685-20  
Ö 3  
Mitgliedschaft der Bürgerspitalstiftung Bamberg im Verein Fränkisches Brauereimuseum Bamberg e.V.
VO/2018/1695-20  
Ö 4  
Parkplatz an der Siechenscheune
VO/2018/1692-23  
Ö 5  
Förderantrag Integrationsfond von Freund statt fremd e.V. (Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 03.05.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/1619-5  
Ö 6  
Vergabe der Aufgaben "Gesamtkonzept Offene Jugendarbeit" und "Aufsuchende Jugendarbeit/Streetwork"
VO/2018/1720-51  
Ö 7  
Anpassung der Kostenrichtwerte im Kindertagesstättenbau. Dadurch veranlasste Änderungen für die Maßnahmen Luise Scheppler und Dr.-Ida-Noddack-Straße
VO/2018/1750-51  
Ö 8  
Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH - Sachstand und Fortführung
Enthält Anlagen
VO/2018/1705-R3  
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II. Beschlussantrag:

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1. Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Zur Weiterführung des Regionalmanagements in der Region Bamberg-Forchheim beteiligt sich die Stadt Bamberg an der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH (WiR. GmbH) zunächst bis zum 30. Juni 2022.

3. Unter der Voraussetzung, dass eine Finanzierung der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH im Rahmen einer Anschlussförderung in den Jahren 2022 bis 2024 sichergestellt ist, beteiligt sich die Stadt Bamberg an der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH darüber hinaus bis zum 30. Juni 2025. Sollte eine Anschlussförderung nicht sichergestellt sein, erfolgt vor dem 30. Juni 2022 eine erneute Beratung im Stadtrat der Stadt Bamberg über die Fortführung der Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH.

4. Der jährliche Finanzierungsanteil der Stadt Bamberg an den laufenden Kosten beträgt weiterhin maximal 23.000 Euro.

 

   
    26.06.2018 - Finanzsenat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1. Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Zur Weiterführung des Regionalmanagements in der Region Bamberg-Forchheim beteiligt sich die Stadt Bamberg an der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH (WiR. GmbH) zunächst bis zum 30. Juni 2022.

3. Unter der Voraussetzung, dass eine Finanzierung der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH im Rahmen einer Anschlussförderung in den Jahren 2022 bis 2024 sichergestellt ist, beteiligt sich die Stadt Bamberg an der Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH darüber hinaus bis zum 30. Juni 2025. Sollte eine Anschlussförderung nicht sichergestellt sein, erfolgt vor dem 30. Juni 2022 eine erneute Beratung im Stadtrat der Stadt Bamberg über die Fortführung der Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH.

4. Der jährliche Finanzierungsanteil der Stadt Bamberg an den laufenden Kosten beträgt weiterhin maximal 23.000 Euro.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    27.06.2018 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 26.06.2018 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig