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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Umweltsenates
Gremium: Umweltsenat
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bamberger Stadtgrün - Welterbe und biologische Vielfalt
Enthält Anlagen
VO/2019/2190-ZWB  
Ö 3  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes Änderung der Verordnung der Stadt Bamberg über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Bamberg (Taxitarifverordnung)
Enthält Anlagen
VO/2019/2328-31  
Ö 4  
Sachstandsbericht Annastraße/Starkenfeldstraße
VO/2019/2353-31  
Ö 5  
Blühoffensive
Enthält Anlagen
VO/2019/2338-38  
Ö 6  
Umsetzung der Abfallwirtschaftssatzung bei Veranstaltungen Ohne-Müll-Preis
Enthält Anlagen
VO/2019/2340-38  
Ö 7  
Vorstellung der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/2349-38  
Ö 8  
Neubestellung des Naturschutzbeirates der Stadt Bamberg für die 10. Amtsperiode vom 01. September 2019 - 31. August 2024
VO/2019/2358-38  
Ö 9  
Präventiver Schutz von Straßenbäumen vor der Verkehrssicherungspflicht Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2336-47  
Ö 10  
Fahrradstadt Bamberg Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2331-61  
    VORLAGE
   

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
  2. Der Umwelt- und Verkehrssenat beschließt die Einführung einer Fahrradstraße in der Eckbertstraße und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
  3. Der Umwelt- und Verkehrssenat beschließt den Verkehrsversuch Friedrichstraße mit der Markierung eines 1,50 m breiten Schutzstreifens und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
  4. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der Vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet „Tor zur südlichen Kernstadt“ Einbahnstraßenlösungen für die Friedrichstraße mit 2 m breiten Radverkehrsanlagen in beiden Fahrtrichtungen untersuchen zu lassen.
  5. Die Anträge der GAL-Stadtratsfraktion vom 28.01.2019 und 01.04.2019 und von Herrn Stadtrat Pöhner vom 21.04.2017 und vom 14.03.2019 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

   
    GREMIUM: Umweltsenat    DATUM: Di, 07.05.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

1. Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2. Der Umwelt- und Verkehrssenat beschließt die Einführung einer Fahrradstraße in der Eckbertstraße und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

3. Der Umwelt- und Verkehrssenat beschließt den Verkehrsversuch Friedrichstraße mit der Markierung eines 2,00 m breiten Radfahrstreifens und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

4. Die Anträge der GAL-Stadtratsfraktion vom 28.01.2019 und 01.04.2019 sowie von Herrn Stadtrat Pöhner vom 21.04.2017 und vom 14.03.2019 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 2

 

Zum Zeitpunkt der Abstimmung hat Stadtratsmitglied Kropf die Sitzung bereits verlassen.

 

 

Ö 12  
Ausbau der Bushaltestelle Waizendorfer Straße zur Mobilitätsstation
Enthält Anlagen
VO/2019/2341-65  
Ö 13  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.02.2019
SI/2019/US/11